Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1.      BzStR Gröhler teilt mit, dass in der Brandenburgische Str.12-14 der Bauherr einen Antrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren gestellt hat, jedoch ohne Bauvorlagen. Die Gauben sollen im Sommer fertig gestellt werden.

2.      BzStR Gröhler berichtet zu den Spielhallen:

a)   Umnutzung Restaurant in 2 Spielhallen 90 m², bereits untersagt und 163 m², Marburger Str. 2,

b)     Umnutzung Gewerbe in Spielhalle 123 m², Waitzstr. 23,

c)      Umnutzung in Spielhalle 99,01 m², Wilmersdorfer Str. 134,

d)     2 Spielhallenanträge in der Nürnberger Str. 22

3.      BzStR Gröhler berichtet zu den Bäumen:

a)      Notfällung Alt-Lietzow Dorfanger, Robinie, 470 cm Umfang

b)     Notfällung 3 Straßenbäume Alt-Lietzow, Havelchaussee und Galvanistraße

c)      Kronenreduzierung Savignyplatz

d)   Fällungen in der Stuhmer Allee, Wangenheimstraße, Cicerostraße, der Baumwert ist eingefordert,

e)   Herthastraße, Westfälische Straße (Baumwert eingefordert), Pascalstraße, Johann-Georg-Straße und Fällung Rotdorn Lietzenseepark

4.      In der Bundesallee 22 wird das Bürogebäude saniert und der Bauherr ist das Kulturbüro des Königreichs Saudi-Arabien.

5.      Bei der gemeinsamen Bestreifung des Ordnungsamts mit dem Tiefbauamt (Drs. Nr. 1473/3) wurden die wichtigen Informationen ausgetauscht und die Probleme können nun einzeln gelöst werden.

6.      BzStR Gröhler berichtet auf die Nachfrage von BV Dr. Suhr im letzten Ausschuss zum Olivaer Platz, dass es derzeit noch keine Finanzierung gibt, sondern nur Geld für die Planung.

7.      In der Friedensburg-Oberschule gibt es Vandalismusschäden und in der Reinfelder-Schule kam es nach einem Einbruch ebenfalls zu Vandalismusschäden.

8.      BzStR Gröhler berichtet auf die Nachfrage von BV Verrycken im letzten Ausschuss zur Pulsstraße, dass Mietwohnungen entstehen und es durch das Fehlen des Prüfberichts für den Brandschutz noch keinen Baubeginn gab.

9.      BzStR Gröhler berichtet auf die Nachfrage von BV Centgraf im letzten Ausschuss, dass die Strauchschnittarbeiten am Olympiastation von der BVG durchgeführt wurden.

10.  Die Maßnahmen zum Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm sind noch nicht im BA beschlossen und die von BzStR Naumann gereichten Listen sind Entwürfe.

11.  BzStR Gröhler erklärt, dass es bei den Bauarbeiten am Lietzenseepark durch kontaminierten Bauschutt zu Verzögerungen kommt.