Tagesordnung - 64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 16.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Nutzungs- und Gestaltungsstatut Wilmersdorfer Straße      
Ö 3  
Lehniner Platz
Enthält Anlagen
1090/3  
Ö 4  
Beleuchtungskonzept für die City-West
Enthält Anlagen
1524/3  
Ö 5  
Übergroße Lauben  
1714/3  
Ö 6  
Kiezspaziergang mit dem Kinder- und Jugendparlament  
1720/3  
Ö 7  
Spielplatzangebot in "Wilmersdorf-City"  
1728/3  
Ö 8  
Bedürfnissen gerecht werden!  
1729/3  
Ö 9  
Konzept für die Remise  
1742/3  
Ö 10  
Zugang zum öffentlichen Uferweg barrierefrei gestalten  
1743/3  
Ö 11  
Die Remise gegenüber der Villa Oppenheim umgehend an das Museum übergeben
1748/3  
    20.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.05.2010 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

 

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Remise am Otto-Grüneberg-Weg gegenüber der Villa Oppenheim wird bis zum 1. Juli 2010 im gegenwärtigen Zustand dem Museum Charlottenburg-Wilmersdorf für museumspädagogische Angebote übergeben.

 

Im 1. OG ist eine Brandschutztür zur Treppe ins EG und ein Rauchmelder einzubauen. Eine (mobile) Rampe zum Zugang im Erdgeschoss für Menschen mit Behinderungen ist erforderlich. Die Bauabteilung klärt,  bis wann die Abdichtung der Kelleraußenwände ausgeführt wird. Langfristig ist die Ertüchtigung der Kellerdecke auf 3 kN/qm anzustreben. Die Prüfaufträge an das Bezirksamt, DS 1665/3 Abs. 1 + 2, sind damit als erledigt zu betrachten.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2010 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Die Remise am Otto-Grüneberg-Weg gegenüber der Villa Oppenheim wird bis zum 1. Juli 2010 im gegenwärtigen Zustand dem Museum Charlottenburg-Wilmersdorf für museumspädagogische Angebote übergeben.

Der von der Bauabteilung als notwendig erkannte 2. Rettungsweg zum 1. OG ist möglichst bald zu erstellen, falls Rauchmelder und Brandschutztür nicht ausreichen. Eine Rampe zum Zugang zum Erdgeschoss für Menschen mit Behinderungen ist wünschenswert. Die Bauabteilung entscheidet, wann die in jedem Fall anstehende Abdichtung der Kelleraußenwände ausgeführt wird. Damit entfallen die entsprechenden Prüfaufträge an das Bezirksamt (DS 1665/3, Abs. 1 + 2).

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2010 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:    3                   Enthaltung:              0

   
    16.06.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Remise am Otto-Grüneberg-Weg gegenüber der Villa Oppenheim wird bis zum 1. Juli 2010 im gegenwärtigen Zustand dem Museum Charlottenburg-Wilmersdorf für museumspädagogische Angebote übergeben.

 

Im 1. OG ist eine Brandschutztür zur Treppe ins EG und ein Rauchmelder einzubauen. Eine (mobile) Rampe zum Zugang im Erdgeschoss für Menschen mit Behinderungen ist erforderlich. Die Bauabteilung klärt,  bis wann die Abdichtung der Kelleraußenwände ausgeführt wird. Langfristig ist die Ertüchtigung der Kellerdecke auf 3 kN/qm anzustreben. Die Prüfaufträge an das Bezirksamt, DS 1665/3 Abs. 1 + 2, sind damit als erledigt zu betrachten.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2010 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Die Remise am Otto-Grüneberg-Weg gegenüber der Villa Oppenheim wird bis zum 1. Juli 2010 im gegenwärtigen Zustand dem Museum Charlottenburg-Wilmersdorf für museumspädagogische Angebote übergeben.

Der von der Bauabteilung als notwendig erkannte 2. Rettungsweg zum 1. OG ist möglichst bald zu erstellen, falls Rauchmelder und Brandschutztür nicht ausreichen. Eine Rampe zum Zugang zum Erdgeschoss für Menschen mit Behinderungen ist wünschenswert. Die Bauabteilung entscheidet, wann die in jedem Fall anstehende Abdichtung der Kelleraußenwände ausgeführt wird. Damit entfallen die entsprechenden Prüfaufträge an das Bezirksamt (DS 1665/3, Abs. 1 + 2).

Der BVV ist bis zum 31. August 2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:   5                    Enthaltung:              1

   
    17.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion Die Linke beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen sowie in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Die Fraktion Die Linke beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen sowie in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung.

Die Fraktion der CDU beantragt zusätzlich Überweisung in den Haushaltsausschuss.

 

Die BVV lehnt die Überweisungen mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 12  
Angemessene Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem St. Gertrauden-Krankenhaus  
1749/3  
Ö 13  
Gestaltung des Lehniner Platzes  
1750/3  
Ö 14  
Baustellenzufahrten über Fahrradwege und Bürgersteige  
1752/3  
Ö 15  
Basketballspielfeld im Volkspark Wilmersdorf  
1760/3  
Ö 16  
Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße  
1763/3  
Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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