Tagesordnung - 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 27.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokolle      
Ö 2  
Radfahrangebotsstreifen in der Joachim-Friedrich-Straße      
Ö 3  
Stadtentwicklungsplan Verkehr in Charlottenburg-Wilmersdorf umsetzen  
1689/3  
Ö 4  
Ampelschaltung Reichsstraße / Kastanienallee  
1697/3  
Ö 5  
Gekürzte S-Bahn-Zuschüsse für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen  
1709/3  
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.05.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass Nahverkehrsprojekte in Charlottenburg-Wilmersdorf von den der  S-Bahn gekürzten Zuschüssen profitieren und dem Senat entsprechende Vorschläge zur Verwendung der Mittel für Projekte im Bezirk zu unterbreiten.

 

Dabei soll der barrierefreie Zugang von U-Bahnhöfen z. B. an der Blissestraße und die Wiedereröffnung des südlichen Zugangs des B-Bahnhofs Grundwald berücksichtigt werden.

 

 

Ursprungstext:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass Nahverkehrsprojekte in Charlottenburg-Wilmersdorf von den der  S-Bahn gekürzten Zuschüssen profitieren und dem Senat entsprechende Vorschläge zur Verwendung der Mittel für Projekte im Bezirk zu unterbreiten. Dazu gehört vor allem der barrierefreie Zugang von U-Bahnhöfen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Parkraumregelung in der Westfälische Straße  
1703/3  
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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