Tagesordnung - 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 16.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 34. und 35. Sitzung      
Ö 2  
Vorstellung des neuen Geschäftsführers des JobCenters - Herrn Gärtner      
Ö 3  
Bericht aus dem JobCenter      
Ö 4     Aussprache zum Bericht      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Netzwerk Kinderschutz I  
Enthält Anlagen
1589/3  
Ö 7     Netzwerk Kinderschutz II  
Enthält Anlagen
1590/3  
    VORLAGE
   

 

   
    21.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Jugendhilfeausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Jugendhilfeausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    16.02.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
   
   
    16.03.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

BV Hansen sieht den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt an. BV Tillinger widerspricht mit dem Hinweis auf eine Plattform im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, die von einem Gynäkologen des St. Joseph-Krankenhauses zum Thema Risikoschwangerschaften und Kindesmissbrauch aufgebaut wurde. Dies sollte für den Bezirk übernommen werden. Frau Schmiedhofer weist auf die regelmäßig zweimal jährlich stattfindenden Runden Tische des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes hin, an dem 30 niedergelassene Kinderärzte/-ärztinnen teilnehmen. BV Schöne sieht den Antrag nicht als durch Verwaltungshandeln erledigt an; seine Fraktion werde dennoch nicht zustimmen, da der Ansatz analog der Mittelstandsgespräche seiner Ansicht nach nicht sachgerecht ist. BV Hansen weist auf die schriftliche Beantwortung zu Punkt 2 der Großen Anfrage 0242/3 (Umsetzung des Netzwerks Kinderschutz im Bezirk) hin.

BV Wittke stellt den Änderungsantrag zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie man im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf für den Kinderschutz eine Plattform, ähnlich der Mittelstandsgespräche, ins Leben rufen kann, das einem noch aufzubauenden, oder schon vorhandenen Netzwerk zum Austausch von Informationen und Fachthemen rund um den Kinderschutz dient, installieren kann.

 

Dem Bezirksamt ist bis zum 31.03.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:      5                 Enthaltung:              0

   
    23.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Jugendhilfeausschuss

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie man im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf für den Kinderschutz eine Plattform, ähnlich der Mittelstandsgespräche, ins Leben rufen kann, das einem noch aufzubauenden, oder schon vorhandenen Netzwerk zum Austausch von Informationen und Fachthemen rund um den Kinderschutz dient, installieren kann.

Dem Bezirksamt ist bis zum 31.03.2010 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   13        dagegen:     1              Enthaltung:      0

   
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7.1  
Hotline JobCenter  
Enthält Anlagen
1591/3  
Ö 8  
Fahrkostenbeteiligung für Ehrenamtliche in der Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1564/3  
Ö 9  
Essen in bezirklichen Einrichtungen gentechnikfrei und mit Bio-Anteil
Enthält Anlagen
1582/3  
Ö 10  
Bildung ist für alle da! Bildungsmesse auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1583/3  
Ö 11  
Keine Dumpinglöhne durch Übertragung an freie Träger  
1593/3  
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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