Tagesordnung - 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 16.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 34. und 35. Sitzung      
Ö 2  
Vorstellung des neuen Geschäftsführers des JobCenters - Herrn Gärtner      
Ö 3  
Bericht aus dem JobCenter      
Ö 4     Aussprache zum Bericht      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Netzwerk Kinderschutz I  
Enthält Anlagen
1589/3  
    21.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.8 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Jugendhilfeausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Jugendhilfeausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.02.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
    BV Tillinger erklärt, dass die beiden Anträge auf der Großen Anfrage Netzwerk Kinderschutz basieren

BV Tillinger erklärt, dass die beiden Anträge auf der Großen Anfrage Netzwerk Kinderschutz basieren. Seine Fraktion sieht Verbesserungsbedarf bei der Fortbildung und Netzwerkarbeit z.B. mit den Hebammen und Ärzten. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg sei da weiter. Es gelte alle in das Netzwerk einzubeziehen; viele seien noch außen vor. Zur Überarbeitung der Anträge biette er, die Anträge zurückzustellen.

BV Hansen regt an, bei der Überarbeitung von der halbjährlichen Berichtspflicht abzusehen sowie auf die Darstellung zur Struktur des Personals, da diese kaum beeinflusst werden kann. BV Kaas Elias ergänzt dazu, dass es grundsätzlich fraglich sein, inwiefern Personalangaben mitgeteilt werden dürfen. Er sehe den Antrag Kinderschutz II als eher überflüssig an. BV Gnielinski spricht sich für die Beibehaltung des halbjährlichen Berichtszeitraums aus.

   
    16.03.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

BV Tillinger teilt mit, dass der Änderungsantrag der SPD von seiner Fraktion übernommen wird. BV Kaas Elias teilt darauf hin die Zustimmung seiner Fraktion mit. BV Schöne weist darauf hin, dass der Berichtszeitraum nicht verändert wurde und sich seine Fraktion deshalb enthalten werde. BV Hansen verweist auf das Recht des Ausschusses, jederzeit Berichte der Verwaltung abzufordern und den jährlichen Tätigkeitsbericht.

 

BV Dittner beantragt die Abstimmung über den Änderungsantrag.

 

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den jeweiligen Jahresberichten der Abteilung Soziales und der Abteilung Jugend, Familie und Sport auf den Bereich Kinderschutz ein besonderes Augenmerk zu legen. Die Berichte beider Abteilungen sollten zusammengefasst und in beiden Jahresberichten veröffentlicht werden. Es ist darauf zu achten, dass auch der vorhandene Personalbestand (Soll/Ist-Zahlen) zum Vorjahr aufgeführt wird.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV einen halbjährigen Bericht über den Ausbau des Kinderschutzes im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf vorzulegen, beginnend mit einem einmaligen Bericht über den Stand des Kinderschutzes am 30. Juni 2010.

 

Der Bericht soll in drei Abschnitte gegliedert sein: Netzwerk während der Schwangerschaft, in den ersten fünf Lebensjahren, ab dem sechsten Lebensjahr. In einem Anhang soll in Form einer Statistik der Personalstand Soll / Ist, die Ausfallzeiten durch Krankheit und Urlaub, sowie die Anzahl der bearbeiteten Fälle aufgeführt werden. Beschließt der Fachausschuss, dass weitere Berichte überflüssig sind, wird vom Ausschussvorsitzenden der BVV ein Abschlussbericht zur abschließenden Bewertung vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:      0                 Enthaltung:              4

   
    23.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den jeweiligen Tätigkeitsberichten der Abteilung Soziales und der Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport auf den Bereich  Kinderschutz ein besonderes Augenmerk zu legen.

Die Berichte beider Abteilungen sollen zusammengefasst und in beiden Tätigkeitsberichten veröffentlicht werden. Es ist darauf zu achten, dass auch der vorhandene Personalbestand (Soll/Ist-Zahlen) zum Vorjahr aufgeführt wird.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV einen halbjährigen Bericht über den Ausbau des Kinderschutzes im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf vorzulegen, beginnend mit einem einmaligen Bericht über den Stand des Kinderschutzes am 30. Juni 2010.

 

Der Bericht soll in drei Abschnitte gegliedert sein: Netzwerk während der Schwangerschaft, in den ersten fünf Lebensjahren, ab dem sechsten Lebensjahr. In einem Anhang soll in Form einer Statistik der Personalstand Soll / Ist, die Ausfallzeiten durch Krankheit und Urlaub, sowie die Anzahl der bearbeiteten Fälle aufgeführt werden. Beschließt der Fachausschuss, dass weitere Berichte überflüssig sind, wird vom Ausschussvorsitzenden der BVV ein Abschlussbericht zur abschließenden Bewertung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:      3

   
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7     Netzwerk Kinderschutz II  
Enthält Anlagen
1590/3  
Ö 7.1  
Hotline JobCenter  
Enthält Anlagen
1591/3  
Ö 8  
Fahrkostenbeteiligung für Ehrenamtliche in der Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1564/3  
Ö 9  
Essen in bezirklichen Einrichtungen gentechnikfrei und mit Bio-Anteil
Enthält Anlagen
1582/3  
Ö 10  
Bildung ist für alle da! Bildungsmesse auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1583/3  
Ö 11  
Keine Dumpinglöhne durch Übertragung an freie Träger  
1593/3  
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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