Tagesordnung - 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Gender Mainstreaming
Datum: Do, 11.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Ergebnis der Recherche zu "Straßennamen im Bezirk"      
Ö 4  
Georg-Elser-Platz  
Enthält Anlagen
1496/3  
    19.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.11.2009 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5 - vertagt
    Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung,

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.01.2010 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 4 - vertagt
    Im Zusammenhang mit der Benennung der Straßen und Plätze zitiert Frau Vatter die Antwort auf die Kleine Anfrage Nr

Im Zusammenhang mit der Benennung der Straßen und Plätze zitiert Frau Vatter die Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 0664/3.

 

Die Drucksache 1496/3 wird vertagt.

   
    11.02.2010 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den bisher unbenannten Platz am S-Bahnhof Heerstraße nach Georg-Elser-Platz zu benennen.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2010 zu berichten.

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:        7               Enthaltung:              0

   
    25.02.2010 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Die Drucksache wird mit 4:7 Stimmen abgelehnt, überwiegend  aus Gründen des fehlenden Bezugs zum Bezirk.

 

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt dem Bauausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den bisher unbenannten Platz am S-Bahnhof Heerstr. nach Georg-Elser-Platz zu benennen.

Der BVV ist bis zum 31.01.2010 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:    7                   Enthaltung:             

   
    17.03.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den bisher unbenannten Platz am S-Bahnhof Heerstr. nach Georg-Elser-Platz zu benennen.

Der BVV ist bis zum 31.01.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:      8                 Enthaltung:              1

   
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    20.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 5  
Boleslaw-Barlog-Platz  
Enthält Anlagen
1511/3  
Ö 6  
Equal Pay Day am 26.03.2010      
Ö 7  
Gender Budgeting      
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Saalbenennung im Rathaus Charlottenburg nach Frauen  
1633/3  
               
 
 

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