Tagesordnung - 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 06.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 23., 25., 39., 41., 42., 52. und 54. Sitzung      
Ö 3  
Betonkübel vom Ku'Damm entfernen  
Enthält Anlagen
1526/3  
Ö 4  
Verbesserte Schulwegsicherung für die Charles-Dickens-Schule  
Enthält Anlagen
1530/3  
    10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    06.01.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich erneut für eine verbesserte Schulwegsicherung für die Schülerinnen und Schüler der Charles-Dickens-Schule einzusetzen, auch gegenüber der obersten Straßenbehörde.

Dabei sind u.a. gewünschte Maßnahmen einer dortigen Elterninitiative zu prüfen:

 

·         Flatowallee am S-Bahnhof Olympiastadion: Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) oder Anforderung-Lichtsignalanlage.

·         Dickensweg: Schulwegschilder, Fahrbahnbemalungen, Tempoanzeige mit Warnung bzw. Dank an Autofahrer am Schuleingangsbereich.

·         Passenheimer Straße: Fußgängerüberweg /Zebrastreifen) in Höhe Dickensweg.

 

Der BVV ist bis zum 01.03.2010 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:      0                 Enthaltung:              1

   
    28.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich erneut für eine verbesserte Schulwegsicherung für die Schülerinnen und Schüler der Charles-Dickens-Schule einzusetzen, auch gegenüber der obersten Straßenverkehrsbehörde.

 

Dabei sind u.a. gewünschte Maßnahmen einer dortigen Elterninitiative zu prüfen:

 

  • Flatowallee am S-Bahnhof Olympiastadion: Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) oder Anforderung-Lichtsignalanlage.
  • Dickensweg: Schulwegschilder, Fahrbahnbemalungen, Tempoanzeige mit Warnung bzw. Dank an Autofahrer am Schuleingangsbereich.
  • Passenheimer Straße: (Fußgängerüberweg /Zebrastreifen) in Höhe Dickensweg.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    18.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Kinderfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf: Kinderfreundliches Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1533/3  
Ö 6  
Verkehrsberuhigung in der Schillerstraße durchsetzen  
Enthält Anlagen
1535/3  
Ö 7  
Ruhebanksanierung am Wilden Eber  
Enthält Anlagen
1536/3  
Ö 8  
Integriertes Nachnutzungskonzept Schulstandort Kastanienallee  
Enthält Anlagen
1547/3  
Ö 9  
Ruhwaldpark - Nutzung in den Abendstunden sichern, Vandalismus vorbeugen  
Enthält Anlagen
1552/3  
Ö 10  
Renovierung der Geschäftsstelle des Kinder- und Jugendparlaments  
Enthält Anlagen
1557/3  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen