Tagesordnung - 53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 16.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Berichterstattung über Realisierungsschritte des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II fortsetzen  
Enthält Anlagen
1374/3  
    18.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    16.09.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert regelmäßig und zeitnah die BVV in Form von schriftlichen Zwischenberichten darüber zu informieren:

 

1.     welche Fortschritte bei der Realisierung der angemeldeten Bauprojekte erreicht wurden und inwiefern die geplanten Schlussrechnungstermine eingehalten werden können,

2.     über den Verlauf und die Ergebnisse der diesbezüglichen Vorplanungen zu berichten,

3.     für welche Gebäude die Pauschale für einfache Energiesparmaßnahmen verwendet wird,

4.     wie und in welchem Umfang das Ziel der Verbesserung von > 10 Prozent der EnEV 2007-Richtwerte bei energetischen Sanierungen erreicht wird/werden kann.

 

Die BVV sieht insofern die Drucksachen 1178/3 und 1200/3 als nicht erledigt an.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2010/2011
Enthält Anlagen
1320/3  
Ö 5  
Pestizide untersagen  
Enthält Anlagen
1303/3  
Ö 6  
Brunnenschutz bei Straßen  
Enthält Anlagen
1304/3  
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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