Auszug - Brunnenschutz bei Straßen  

 
 
53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 16.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1304/3 Brunnenschutz bei Straßen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Ludwig/Dr.Hess 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Lobo erklärt für die SPD-Fraktion die Enthaltung zum Antrag

BV Lobo erklärt für die SPD-Fraktion die Enthaltung zum Antrag.

 

BV Centgraf hält das Anliegen nach wie vor für berechtigt und möchte den Antrag weiter Aufrecht erhalten, auch wenn die Schutzwassergebiete aufgehoben worden sind.

 

Der Antrag wird 3/4/7 abgelehnt.

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei bezirklichen Straßenbaumaßnahmen im Bereich der ehemaligen Wasserschutzgebiete im Bezirk in der Nähe von Brunnen auch weiterhin einen Schutz gegen auslaufendes Benzin und Öl zu installieren.

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:    4                   Enthaltung:              7

 
 

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