Tagesordnung - 53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 16.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Berichterstattung über Realisierungsschritte des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II fortsetzen  
Enthält Anlagen
 1374/3  
Ö 4  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2010/2011
Enthält Anlagen
 1320/3  
Ö 5  
Pestizide untersagen  
Enthält Anlagen
 1303/3  
Ö 6  
Brunnenschutz bei Straßen  
Enthält Anlagen
 1304/3  
    30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    20.05.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 
   
    17.06.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - vertagt
   
   
    16.09.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei bezirklichen Straßenbaumaßnahmen im Bereich der ehemaligen Wasserschutzgebiete im Bezirk in der Nähe von Brunnen auch weiterhin einen Schutz gegen auslaufendes Benzin und Öl zu installieren.

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:    4                   Enthaltung:              7
   
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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