Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 16.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 4114
Ort: 10707 Berlin, Fehrbelliner Platz 4

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht der BzStR'in M. Schmiedhofer vom Arbeitsaufenthalt in Preston/Großbritanien      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 26. Sitzung      
Ö 3  
Ergebnisse der Kiezkonferenz vom 08.07.08 soweit es Soz.-, Ges.- und Arbeit betrifft      
Ö 4  
Bericht aus dem JobCenter      
Ö 5  
Aussprache zum Bericht aus dem JobCenter      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Veranstaltungsreihe zur Prävention vor Spielsucht im Jahr der Suchtprävention  
Enthält Anlagen
1243/3  
Ö 8  
Ausstattung der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1230/3  
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    01.04.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - vertagt
    Da keine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses vorliegt, wurde der Antrag vertagt

Da keine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses vorliegt, wurde der Antrag vertagt.

 

   
    07.05.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    19.05.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
    Der Vorsitzende begrüßt die Leiterin des Stadtteilmütter-Projektes in Steglitz-Zehlendorf, Frau Jess und bittet Sie um einen Sachstandbericht

Der Vorsitzende begrüßt die Leiterin des Stadtteilmütter-Projektes in Steglitz-Zehlendorf, Frau Jess und bittet Sie um einen Sachstandbericht. Frau Jess berichtete von weiter bestehenden Schwierigkeiten, auf das Profil passende Frauen für das Projekt zu gewinnen. Das JobCenter sei intensiv um die Zuweisung bemüht, bis jetzt seien jedoch erst 7 Frauen rekrutiert. Diese Frauen sind bereits seit Anfang Mai in Schulungsmaßnahmen. Bis Ende Juni 2009 müssen alle Zuweisungen erfolgt sein, da der Träger das Projekt sonst nicht fortführen kann. Das Diakonische Werk betreibe auch selbst Akquise. BV Schöne weist auf die geringen Schwierigkeiten zur Besetzung des Projektes in Neukölln hin. Frau Jess sieht große Unterschiede in der Bevölkerung beider Bezirke, so dass die Konzepte an die jeweilige Klientel angepasst und verändert werden müssen. In Neukölln wohnt eine sehr homogene Gruppe, dies ist in Charlottenburg-Nord nicht der Fall. Frau Jess betont, dass der Träger auch in Kitas. Grundschulen und Schulstationen sowie vor Ort um Frauen wirbt.

Aufgrund der noch ausstehenden Beratung des Antrags im Jugendhilfeausschuss wird der Antrag vertagt.

   
    04.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - vertagt
    Vertagt

 

 

   
    16.06.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
    Der Antrag wurde im Jugendhilfeausschuss zurück gestellt und muss deshalb erneut vertagt werden

Der Antrag wurde im Jugendhilfeausschuss zurück gestellt und muss deshalb erneut vertagt werden.

 

   
    02.07.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Jugendhilfeausschuss

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Träger frühzeitig die Inhalte der mehrsprachigen Informationsbroschüren für die Arbeit der zukünftigen Stadtteilmütter zu formulieren und einen Entwurf dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit vorzulegen.

 

Der BVV ist erstmalig am 30. September 2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, frühzeitig die Inhalte der mehrsprachigen Informationsbroschüren für die zukünftigen Stadtteilmütter zu formulieren und einen Entwurf dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit vorzulegen.

Das Bezirksamt wird weiterhin gebeten mitzuteilen, aus welchem Haushaltstitel die für die Stadtteilmütter als Erkennungszeichen vorgesehenen roten Taschen beschafft werden können. Sollten keine Gelder zur Beschaffung der Taschen zur Verfügung stehen, wird das Bezirksamt aufgefordert sich um Sponsoren zu bemühen.

Der BVV ist erstmalig zum 30. Juni 2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   11        dagegen:   0                Enthaltung:      3

   
    14.07.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zu 9

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Träger frühzeitig die Inhalte der mehrsprachigen Informationsbroschüren für die Arbeit der zukünftigen Stadtteilmütter zu formulieren und einen Entwurf dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit vorzulegen.

 

Der BVV ist erstmalig am 30. September 2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, frühzeitig die Inhalte der mehrsprachigen Informationsbroschüren für die zukünftigen Stadtteilmütter zu formulieren und einen Entwurf dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit vorzulegen.

Das Bezirksamt wird weiterhin gebeten mitzuteilen, aus welchem Haushaltstitel die für die Stadtteilmütter als Erkennungszeichen vorgesehenen roten Taschen beschafft werden können. Sollten keine Gelder zur Beschaffung der Taschen zur Verfügung stehen, wird das Bezirksamt aufgefordert sich um Sponsoren zu bemühen.

Der BVV ist erstmalig zum 30. Juni 2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 10  
Abmilderung der ALG II-Sanktionen 1  
Enthält Anlagen
1265/3  
Ö 11  
Kinderschutz benötigt ein verbindliches Meldesystem
Enthält Anlagen
1291/3  
Ö 12  
Alphabetisierung als "kommunales Ziel" des Charlottenburg-Wilmersdorfer JobCenters festschreiben  
Enthält Anlagen
1345/3  
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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