Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

BV Gnielinski begründet den Antrag mit dem Ziel, die Vertreter von Verbänden mit ehrenamtlich Tätigen bereits in die Planung des Tag des Ehrenamtes einzubeziehen. Das Ehrenamt sei wichtig und die ehrenamtlich tätigen Menschen sollten in besonderer Weise angesprochen und angemessen geehrt werden. BV Hess und BV Dittner sehen aufgrund des großen Kreises der Einzuladenden in einem Runden Tisch kein arbeitsfähiges Gremium. Allein aus Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es 70 teilnehmende Verbände und Organisationen, die aus dem Bezirk Mitte käme noch dazu. Die BzStR’in zeit sich zur Verbesserung der Erreichbarkeit des Publikums für Änderungsvorschläge aufgeschlossen. Zur Beratung in den Fraktionen wird der Antrag vertagt.

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Antrag vertagt.

Der Antrag der CDU wurde durch einen Änderungsantrag, der den Fraktionen als Tischvorlage verteilt wurde, ersetzt. Auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verteilt einen Änderungsantrag. Nach kurzer Lesepause wird nach intensiver Diskussion der Antrag der CDU zur Abstimmung gestellt.

Der Antrag wird bei 4 Ja- und 11 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird ebenfalls zur

Abstimmung gestellt:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, rechtzeitig im Vorfeld des nächsten “Tag des Ehrenamtes” alle bisher teilnehmenden und interessierten sozialen bzw. ehrenamtsgestützten Vereine und Zusammenschlüsse aus Charlottenburg-Wilmersdorf durch eine Umfrage um Stellungnahme zur Durchführung des “Tages Ehrenamtes 2008” zu ersuchen und das Ergebnis in die Planung für das Jahr 2010 einfließen zu lassen.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, rechtzeitig im Vorfeld des nächsten "Tages des Ehrenamtes" im Rahmen eines "runden Tisches" alle bisher teilnehmenden und interessierten sozialen bzw. ehrenamtsgestützten Vereine und Zusammenschlüsse aus Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte zusammenzurufen und über eine neue bzw. veränderte Struktur des "Tages des Ehrenamtes 2009" zu sprechen und zu beschließen.

Dabei sollen Ort, Wochentag, Dauer, zentrales Angebot auf der Bühne ebenso wie die generelle Zielsetzung des Tages zur Diskussion stehen.

Der BVV ist bis zum 30.04.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   11        dagegen:         4          Enthaltung:      0

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.