Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 14.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Wahl einer/s stellv. Vorsitzenden      
Ö 4  
Teilräumliche Lärmminderung auf der "Mierendorff-Insel"  
Enthält Anlagen
0890/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.11.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    27.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

Empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt:

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den zuständigen Senatsdienststellen zu prüfen, ob im Rahmen der "Teilräumlichen Lärmminderungsplanung" für den Bereich Mierendorffplatz folgende Änderungen bzw. Ergänzungen vorgenommen werden können:

Die geplante LKW-Führung über die Max-Dorn-Straße, die Lise-Meitner-Straße und die Gaußstraße in Richtung Osten soll vom Kreuzungspunkt Lise-Meitner-Straße / Gaußstraße in Richtung Süden via Sömmeringstraße und Wintersteinstraße geführt werden.

Der Tegeler Weg ist von der Einmündung Max-Dorn-Straße Richtung
Süden für den LKW-Verkehr zu sperren.

Die geplante Verkehrsberuhigung für die Kaiserin-Augusta-Allee ist auf die Osnabrücker Straße und die Mierendorffstraße auszudehnen.

Mit Ausnahme der ausgewiesenen LKW-Trassen (siehe 1.) und des Tegeler Weges als Haupttrasse für den PKW-Verkehr ist der gesamte Bereich der "Mierendorff-Insel" südlich des S-Bahn-Ringes als Tempo-30-Zone auszuweisen.

Während der Sanierungsarbeiten an der Spandauer Damm-Brücke soll der LKW-Verkehr von der Wintersteinstraße weiter durch die Richard-Wagner-Straße bis zur Bismarckstraße geführt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   0          dagegen:    14             Enthaltung:      1

   
    14.01.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

   
    04.03.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den zuständigen Senatsdienststellen zu prüfen, ob im Rahmen der "Teilräumlichen Lärmminderungsplanung" für den Bereich Mierendorffplatz folgende Änderungen bzw. Ergänzungen vorgenommen werden können:

Die geplante LKW-Führung über die Max-Dorn-Straße, die Lise-Meitner-Straße und die Gaußstraße in Richtung Osten soll vom Kreuzungspunkt Lise-Meitner-Straße / Gaußstraße in Richtung Süden via Sömmeringstraße und Wintersteinstraße geführt werden.

Der Tegeler Weg ist von der Einmündung Max-Dorn-Straße Richtung
Süden für den LKW-Verkehr zu sperren.

Die geplante Verkehrsberuhigung für die Kaiserin-Augusta-Allee ist auf die Osnabrücker Straße und die Mierendorffstraße auszudehnen.

Mit Ausnahme der ausgewiesenen LKW-Trassen (siehe 1.) und des Tegeler Weges als Haupttrasse für den PKW-Verkehr ist der gesamte Bereich der "Mierendorff-Insel" südlich des S-Bahn-Ringes als Tempo-30-Zone auszuweisen.

Während der Sanierungsarbeiten an der Spandauer Damm-Brücke soll der LKW-Verkehr von der Wintersteinstraße weiter durch die Richard-Wagner-Straße bis zur Bismarckstraße geführt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:      11                 Enthaltung:              1

   
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Keine menschlichen Werbeträger im Bezirk  
1067/3  
Ö 6  
Kulturwirtschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0045/3  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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