Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

Drucksache Nr. 999/3

Betr. Keine Kleingärten zugunsten einer sinnlosen Durchwegung opfern

Überwiesen in: Schule (m) und Bau (ffd.)

Am 04.11.2008 im Schulausschuss mit  5 J : 10 N – Stimmen abgelehnt:

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird dringend aufgefordert, auf das von der Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport geplante Vorhaben einer Durchwegung der Kolonie Buchenweg  zu verzichten.

Der BVV ist bis zum 31.10.2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   5          dagegen:      10           Enthaltung:      0

Der von der CDU-Fraktion im Ältestenrat am 18.02.2009 eingebrachte Änderungsantrag: “Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt” wird von den Fraktionen übernommen. (Konsensliste)