Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für
Schule (m), in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie
in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd
Die BVV
stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m), in den
Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss
für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV möge beschließen:
Die Drucksache wird abgelehnt.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass im Bezirkshaushalt 2010/11 50 Mio. € zusätzlich zu den geplanten Investitionsmitteln zur Renovierung der Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf bereitgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:0dagegen: 10 Enthaltung:3
04.11.2008 - Ausschuss für Schule
Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Schule
Der Ausschuss für Schule
empfiehlt dem Ausschuss für
Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich
beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass im Haushalt 2010/11120 Mio. € zusätzlich für das
Schulanlagensanierungsprogramm bereitgestellt werden.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich
beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass im Bezirkshaushalt 2010/11 50
Mio. € zusätzlich zu den geplanten Investitionsmitteln zur Renovierung
der Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf bereitgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
09.12.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
empfiehlt der BVV
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass im Haushalt 2010/11 120 Mio. € zusätzlich für das Schulanlagensanierungsprogramm bereitgestellt werden.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass im Bezirkshaushalt 2010/11 50 Mio. € zusätzlich zu den geplanten Investitionsmitteln zur Renovierung der Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf bereitgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:
11.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
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