Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Geschäftsordnung
Datum: Mo, 06.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 3128
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 5. Sitzung      
Ö 2  
Anträge per elektronischer Post  
Enthält Anlagen
0909/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Geschäftsordnungsausschuss einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Geschäftsordnungsausschuss einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    06.10.2008 - Ausschuss für Geschäftsordnung
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Geschäftsordnung

 

Der Ausschuss für Geschäftsordnung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

1. § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung der BVV lautet:

 

Zu den Sitzungen der Ausschüsse sind die Mitglieder eine Woche vorher unter Angabe der Tagesordnung schriftlich oder elektronisch einzuladen. Der/die Ausschussvorsitzende hat den Ausschuss, so oft es die Geschäfte erfordern, einzuberufen.

 

2. § 36 Abs. 1 der Geschäftsordnung der BVV lautet:

 

Der Vorsteher/die Vorsteherin setzt die Tagesordnung für die BVV im Benehmen mit dem Ältestenrat fest. Sie wird den Bezirksverordneten und dem Bezirksamt spätestens drei Werktage vor der Sitzung schriftlich oder elektronisch vom Vorsteher/von der Vorsteherin bekannt gegeben.

 

 

Ursprungstext:

Den Bezirksverordneten, die dies wünschen, Anträge, Einladungen, Anfragen und Antworten etc. die per Briefpost verschickt werden, auch per elektronischer Post zukommen zu lassen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    16.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 3  
BVV-Live im Internet  
Enthält Anlagen
0910/3  
Ö 4  
KJP-Potenziale besser erschließen  
Enthält Anlagen
0972/3  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen