Auszug - BVV-Live im Internet  

Die Initiative wird fraktionsübergreifend begrüßt, Verfahrensprobleme, Kosten-Nutzen-Gesichtspunkte sowie (datenschutz)rechtliche Fragen sollten durch diesen Prüfauftrag geklärt werden. Im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und die Güte dieser Prüfung schlägt Herr BV Riedel ein neues Berichtsdatum vor: 31. März 2009.

Zur entsprechenden Erweiterung dieser notwendigen Klärung schlägt Herr BV Dannert eine Textänderung in Satz 1 vor: “...zu prüfen, in welcher Form und zu welchen Kosten...”

Der Ausschuss stimmt den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen übernommenen Änderungsanträgen einstimmig (9 Jastimmen) zu.

Der Ausschuss für Geschäftsordnung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welcher Form und zu welchen Kosten die monatliche Bezirksverordnetenversammlung live und zeitversetzt im Internet übertragen werden kann. Dabei ist zu unterscheiden zwischen einer reinen Audioübertragung und einer Videoübertragung.

Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und zu welchen Kosten die monatliche Bezirksverordnetenversammlung live und zeitversetzt im Internet übertragen werden kann. Dabei ist zu unterscheiden zwischen einer reinen Audioübertragung und einer Videoübertragung.

Der BVV ist bis zum 31.08.2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: