Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 15.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Friedrich von Bodelschwingh Klinik
Ort: 10717 Berlin, Landhausstr. 33

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Besichtigung einer Klinik      
Ö 2  
Bericht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter      
Ö 3  
Aussprache und Fragen zur Besichtigung und den Berichten      
Ö 4  
Annahme der Niederschrift der 13. und 14. Sitzung      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes aus dem JobCenter      
Ö 6  
Aussprache zum Bericht aus dem JobCenter      
Ö 7  
Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0708/3  
    21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) und Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) und Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    01.04.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Drucksache Nr. 708/3

Betr. Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf

 

Überwiesen in: Schule (m) und Soz (ffd.)

 

 

 

 

i. g. F. im Schulausschuss einstimmig beschlossen.

 

 

 

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim JobCenter Charlottenburg - Wilmersdorf für eine Maßnahme einzusetzen, die die Erarbeitung von Schulwegplänen zum kommenden Schuljahr für den Bezirk Charlottenburg - Wilmersdorf beinhaltet.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim JobCenter Charlottenburg - Wilmersdorf für eine MAE-Maßnahme einzusetzen, die die Erarbeitung von Schulwegplänen zum kommenden Schuljahr für den Bezirk Charlottenburg - Wilmersdorf beinhaltet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.04.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

BV Gnielinski teilt mit, dass der Antrag im Schulausschuss einstimmig verabschiedet wurde. Der Vorsitzende ergänzt, dass die “MAE”-Maßnahme im Schulausschuss aus dem Antrag herausgenommen wurde. BV Tillinger weist darauf hin, dass das Bezirksamt bereits die Drucksache 0543/3 zum gleichen Thema prüft und plädiert dafür, den Antrag bis zu einem Ergebnis über die bereits beschlossene Drucksache zurückzustellen. BV Schöne sieht inhaltliche Unterschiede zwischen der beschlossenen Drucksache und vorliegendem Antrag und sieht darin eine Möglichkeit der langfristigen Planung der Maßnahme für das JobCenter. Der Vorsitzende stellt den Antrag von BV Tillinger zur Abstimmung, zunächst den Bericht zur Drucksache 0543/3 abzuwarten.

 

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

 

Der Vorsitzende stellt anschließend den geänderten Antrag zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim JobCenter Charlottenburg - Wilmersdorf für eine ÖBS-Maßnahme einzusetzen, die die Erarbeitung von Schulwegplänen zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Bezirk Charlottenburg - Wilmersdorf beinhaltet.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim JobCenter Charlottenburg - Wilmersdorf für eine MAE-Maßnahme einzusetzen, die die Erarbeitung von Schulwegplänen zum kommenden Schuljahr für den Bezirk Charlottenburg - Wilmersdorf beinhaltet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   9          dagegen:       0            Enthaltung:      5

   
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Serviceschalter im JobCenter  
0771/3  
Ö 9  
Bezirksbeauftragter für Menschen mit Behinderung      
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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