Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 und 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen und 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheite

Bezeichnung:	15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 und 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen und 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheite
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum:	Fr, 25.01.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 18:40	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Lärmminderungsplan (Bericht Dr. Heinrichs im Auftag der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz) a. Konzeptgebiet Mierendorfinsel/Wilmersdorf b. Konzeptstrecke Uhlandstraße c. Aussprache
Ö 2			Annahme der Niederschriften der 13. und 14. Sitzung
Ö 3			Parkverbot in der Soorstraße			0510/3
		11.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
		Ö 10.12 - überwiesen
		Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu.

		25.01.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
		Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
		Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, in der Soorstraße gegenüber der Einfahrt des Technischen Hilfswerks (THW) ein grundsätzliches Parkverbot einzurichten. Der BVV ist bis zum 31.12.2007 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 4 Enthaltung: 1

		21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
		Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
		Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 4			Gender Budgeting - der zweite Schritt nach der Analyse			0564/3
Ö 5			Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 6			Verschiedenes

Legende

	Ausschuss		Tagesordnung		Drucksache
	BVV		Aktenmappe		Drucksachenlebenslauf
	Fraktion		Niederschrift		Beschlüsse
	Kommunalpolitiker/in		Auszug		Realisierung
			Anwesenheit		Schriftliche Anfragen

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Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

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