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Leichte Sprache
Auszug - Parkverbot in der Soorstraße
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Nach Begründung des Antrages erklärt Frau
Bezirksstadträtin Schmiedhofer für die Verwaltung, dass aus ihrer Sicht kein
Bedarf für ein generelles Parkverbot besteht. Nach ausführlicher Diskussion der
Ausschussmitglieder wurde der Antrag auf eine Befristung (4x im Jahr zu
Übungszwecken) mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag auf Parkverbot wurde im
Anschluss dann mehrheitlich angenommen. Der
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 empfiehlt
der BVV, die BVV
möge beschließen: Das
Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, in der Soorstraße
gegenüber der Einfahrt des Technischen Hilfswerks (THW) ein grundsätzliches
Parkverbot einzurichten. Der BVV ist
bis zum 31.12.2007 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 4
Enthaltung: 1 |
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