Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 11.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gemäß BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Verwaltungsreform-Grundsätze-Gesetz - Vorlage zur Kenntnisnahme -  
Enthält Anlagen
0149/3  
Ö 4  
EU-Förderprogramm 2007 - 2013  
Enthält Anlagen
0518/3  
    11.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    14.11.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bürgerinnen und Bürger und weitere Akteure des Bezirkes Informationen zu den Zielen, Maßnahmen, Förderbereichen und Antragsberechtigten der jeweiligen EU - Programme insbesondere auf der bezirklichen Internetseite einzustellen und Anfragenden entsprechende Hilfe durch die EU - Beauftragte anzubieten.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2007 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   9          dagegen:      0             Enthaltung:      4

   
    11.12.2007 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Frau BV Centgraf erläutert den Antrag für ihre Fraktion. Herr BV Schöne fragt nach, was denn eigentlich auf der Internetseite vermisst wird.

Frau BzBmin Thiemen erläutert den Vermerk von Frau Dettmann (BzBm 3).

Herr BV Häntsch bemerkt, dass dann wohl möglicherweise die Stelle falsch besetzt ist bzw. eine volle Stelle, wie in anderen Bezirken, eingerichtet werden sollte.

Der Vorsitzende beendet die Diskussion und stellt die Drucksache zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bürgerinnen und Bürger und weitere Akteure des Bezirkes Informationen zu den Zielen, Maßnahmen, Förderbereichen und Antragsberechtigten der jeweiligen EU - Programme insbesondere auf der bezirklichen Internetseite einzustellen und Anfragenden entsprechende Hilfe durch die EU - Beauftragte anzubieten.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    13.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Umbau der Villa Oppenheim und der Kommunalen Galerie  
Enthält Anlagen
0642/3  
Ö 6  
"Was kostet wo wie viel - Berliner Bezirke im Kostenvergleich" Hj. 2006 Veröffentlichung der Senatsverwaltung für Finanzen      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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