Auszug - Umbau der Villa Oppenheim und der Kommunalen Galerie  

 
 
20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 11.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0642/3 Umbau der Villa Oppenheim und der Kommunalen Galerie
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform 
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsbeschlussvorschlagVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Herr BV Dr. Hess erläutert den Beschlussvorschlag seiner Fraktion und verweist auf die Dringlichkeit wegen des Lottomittelantrages.

Herr BV Dannert bittet das BA um finanzielle Einschätzung unter Betreibergesichtspunkten. Frau BzBmin Thiemen berichtet hierzu, dass der Termin für den Lottomittelantrag der Monat März 2008 ist. Sie erläutert weiterhin den Vermerk von Herrn Daus (Imm L), wonach ein kommerzieller Café-Betrieb im Lottomittelantrag nicht auftauchen wird. Ein Café würde sich dort auch nicht rechnen.

Herr BV Dr. Hess erkennt einerseits grundsätzlich das Anliegen ein Café dort vorzusehen an, teilt aber andererseits auch die Vorsicht von Frau Thiemen.

Herr BV Dannert versteht Frau Thiemen so, dass die spätere Einrichtung eines Cafés nicht ausgeschlossen ist und schlägt deshalb vor, die Worte ....”das ggf. auch von Externen betrieben werden kann.” ..... zu streichen.

Herr BV Block fragt, wie das BA den Verlust durch die Ausgabe von Getränken beziffert. Frau BzBmin Thiemen führt dazu aus, dass sich eine reguläre Verpachtung nicht rechnen wird, wenn der Bezirk richtige Pacht bzw. Miete berechnen muss.

Herr BV Block fragt, wie der Kaffeeausschank in der Kommunalen Galerie erhalten werden soll. Frau BzBmin Thiemen erläutert, dass der Kaffee im Bereich der Artothek zubereitet wird.

Herrn BV Riedel erschließt sich nicht, warum darüber der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform entscheiden soll. Herr BV Wendt bemerkt dazu, dass das der Wunsch des Ältestenrats war.

Herr BV Dr. Hess schlägt die durch Herrn BV Dannert vorgeschlagene Streichung der Textstelle vor.

Der Ausschussvorsitzende beendet die Diskussion hierzu und stellt nachstehende Fassung zur Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, bei den durch Lottomittel zu finanzierenden Umbaumaßnahmen der Villa Oppenheim im Zuge frei werdender Räume einen Ort für ein Café vorzusehen. Als Ort dafür bieten sich Räume in der jetzigen Kindertagesstätte an, die im Parterre zur Parkseite hin liegen.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt gebeten, bei den anstehenden Umbaumaßnahmen in der Kommunalen Galerie den Charakter des jetzigen Cafés zu erhalten und dort Tische und Sitzgelegenheiten für ca. 12 Personen vorzusehen. Auch sollen dort weiterhin Getränke auf Wunsch ausgegeben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen