Auszug - "Was kostet wo wie viel - Berliner Bezirke im Kostenvergleich" Hj. 2006 Veröffentlichung der Senatsverwaltung für Finanzen  

 
 
20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Beschluss

Die SPD-Fraktion fragt, warum der Bezirk so schlecht gegenüber den anderen Bezirken dasteht

Die SPD-Fraktion fragt, warum der Bezirk so schlecht gegenüber den anderen Bezirken dasteht. StD L verweist darauf, dass die Darstellung in der Broschüre sich auf das Jahr 2006 bezieht. Entsprechende Schlussfolgerungen sind in 2007 bereits gezogen worden.

Frau BV Röder fragt dennoch nach, warum die anderen Bezirke bereits in 2006 besser abschneiden. Haben diese eher reagiert? StD L berichtet über unterschiedliche Fallzahlen in den Bezirken. In Charlottenburg-Wilmersdorf lagen diese in 2006 sehr hoch gegenüber den anderen Bezirken.

Herr BV Block fragt nach, ob es unterjährig kein Controlling gegeben hat, um hier eher gegenzusteuern. StD L führt dazu aus, dass das Wohnungsamt erhebliche Arbeitsrückstände angehäuft hatte, dafür ist halt mehr Personal eingesetzt worden, was sich hier niederschlägt.

Herr BV Wendt fragt nach dem Produktvergleichsbericht 2007 und wie der Bezirk nunmehr im Vergleich abschneidet. StD L sagt diesen für das Protokoll zu (siehe Anlage).

Die Frage zu den Abweichungen zur Nutzung einer bezirklichen Sportanlage pro Stunde wird anhand der Stellungnahme der Abt Jug durch StD L beantwortet.

Herr BV Kuntze bittet um die Stellungnahme der Abt Jug zu Protokoll. StD L sagt dies zu (siehe Anlage).

Die Fragen der FDP-Fraktion zur teilstationären Hilfe zur Erziehung werden anhand der Stellungnahme der Abt Jug (siehe Anlage) durch StD L beantwortet.

Herr BV Block stellt fest, dass die Tendenz allgemein abnehmend ist, nur in Charlottenburg-Wilmersdorf nicht. Frau BzBmin Thiemen erläutert dies und verweist auf die Ausführungen der Abt Jug (siehe Anlage).

Der Vorsitzende beendet die Diskussion und bittet um die Stellungnahmen für das Protokoll.

 

 
 

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