Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Mi, 16.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 6. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Nächtlichen Lärm mindern - Lebensqualität erhöhen  
Enthält Anlagen
0165/3  
Ö 4     Ja, ich zahle gerne mehr! Charity-Automaten für die City-West  
Enthält Anlagen
0245/3  
Ö 5  
Schutz unserer Umwelt  
Enthält Anlagen
0211/3  
Ö 6  
Sonderparkzone Messe Berlin  
Enthält Anlagen
0259/3  
Ö 7  
Weitere Anreize zur Verwendung umweltfreundlicher Fahrzeuge schaffen  
Enthält Anlagen
0232/3  
Ö 8  
Parkraummarkierung am Savigny-Platz  
Enthält Anlagen
0247/3  
Ö 9  
Kehrtag in Charlottenburg-Wilmersdorf - Jeder kehr vor seiner Tür  
Enthält Anlagen
0234/3  
Ö 10  
Erdwärme: Umweltschutz und Entlastung des öffentlichen Haushalts  
Enthält Anlagen
0238/3  
Ö 11  
Verkehrsregelung anpassen I  
Enthält Anlagen
0257/3  
Ö 12     Gewerbe in der Umweltzone  
Enthält Anlagen
0269/3  
Ö 13  
Öffentlichkeitsarbeit (PR) für Rücksicht im Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
0314/3  
Ö 14  
Linksabbiegeverkehr Paulsborner Ecke Brandenburgische Straße verdeutlichen  
Enthält Anlagen
0271/3  
Ö 15     Umweltzone - bald kein Zugang mehr für Fahrzeuge des Bezirksamtes?  
Enthält Anlagen
0300/3  
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.33 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.05.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 15 - vertagt
   
   
    31.05.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für

 

Der Ausschuss für

Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, rechtzeitig zu prüfen, welche Möglichkeiten es für das Bezirksamt gibt, für die Fahrzeugflotte des Bezirksamtes nach Einrichtung der Umweltzone im Innenstadtbereich eine nachhaltige und zukunftsfähige Lösung zu finden.

 

Dabei sind auch die Fördermöglichkeiten aus Umweltprogrammen der EU, des Bundes und der GASAG bei Neuanschaffungen zu prüfen. Weiterhin sollte geprüft werden, inwieweit car pooling, Leasing oder die Beteiligungen an car sharing als Alternative zur Neuanschaffung sinnvoller und kostengünstiger ist.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2007 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, rechtzeitig zu prüfen, welche Möglichkeiten es für das Bezirksamt gibt, für die Fahrzeugflotte des Bezirksamtes nach Einrichtung der Umweltzone im Innenstadtbereich eine nachhaltige und zukunftsfähige Lösung zu finden.

Das Bezirksamt wird darüber hinaus gebeten, darzulegen wie viele Fahrzeuge in den einzelnen Abteilungen von der Einführung der Umweltzone betroffen sind, bei welchen Fahrzeugen eine Umrüstung oder Neuanschaffung nötig ist und welche Kosten damit verbunden sind. Dabei sind auch die Fördermöglichkeiten aus Umweltprogrammen der EU, des Bundes und der GASAG bei Neuanschaffungen zu prüfen. Weiterhin sollte geprüft werden, inwieweit car pooling, Leasing oder die Beteiligungen an car sharing als Alternative zur Neuanschaffung sinnvoller und kostengünstiger ist.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2007 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    21.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 16  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 2: Renaturierung von Waldflächen  
Enthält Anlagen
0283/3  
Ö 17     Verschiedenes      
               
 
 

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