Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Mi, 16.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 6. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Nächtlichen Lärm mindern - Lebensqualität erhöhen  
Enthält Anlagen
0165/3  
Ö 4     Ja, ich zahle gerne mehr! Charity-Automaten für die City-West  
Enthält Anlagen
0245/3  
Ö 5  
Schutz unserer Umwelt  
Enthält Anlagen
0211/3  
Ö 6  
Sonderparkzone Messe Berlin  
Enthält Anlagen
0259/3  
Ö 7  
Weitere Anreize zur Verwendung umweltfreundlicher Fahrzeuge schaffen  
Enthält Anlagen
0232/3  
Ö 8  
Parkraummarkierung am Savigny-Platz  
Enthält Anlagen
0247/3  
Ö 9  
Kehrtag in Charlottenburg-Wilmersdorf - Jeder kehr vor seiner Tür  
Enthält Anlagen
0234/3  
Ö 10  
Erdwärme: Umweltschutz und Entlastung des öffentlichen Haushalts  
Enthält Anlagen
0238/3  
Ö 11  
Verkehrsregelung anpassen I  
Enthält Anlagen
0257/3  
    15.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.35 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.05.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr

und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Signal-Regelung des fließenden Verkehrs entlang des Rondells am Jakob-Kaiser-Platz einschließlich des getrennten Fahrstreifens für Fahrräder dem neuesten Stand der RLS anzupassen. Gleichzeitig wird angeregt, veränderte Fahrgewohnheiten in die Vorgabe von “Grün”- und “Rot”-Taktlängen einzuarbeiten. Das willkürliche Unterbrechen des “Fußgängergrüns” jeweils zur Fahrbahnhälfte ist zu beseitigen.

 

Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               dagegen:     einstimmig          Enthaltung:     

   
    21.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 12     Gewerbe in der Umweltzone  
Enthält Anlagen
0269/3  
Ö 13  
Öffentlichkeitsarbeit (PR) für Rücksicht im Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
0314/3  
Ö 14  
Linksabbiegeverkehr Paulsborner Ecke Brandenburgische Straße verdeutlichen  
Enthält Anlagen
0271/3  
Ö 15     Umweltzone - bald kein Zugang mehr für Fahrzeuge des Bezirksamtes?  
Enthält Anlagen
0300/3  
Ö 16  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 2: Renaturierung von Waldflächen  
Enthält Anlagen
0283/3  
Ö 17     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen