Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und
Lokale Agenda 21 einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda
21 einstimmig zu. (Konsensliste)
22.03.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 4 - vertagt
Auf Antrag von BV Bärwolff wird der Antrag bis zur 6
Auf Antrag
von BV Bärwolff wird der Antrag bis zur 6. Sitzung vertagt.
19.04.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und
Lokale Agenda 21
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Die Drucksache wird abgelehnt.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Rat der Bürgermeister
dafür einzusetzen, dass die in der Studie der Senatsverkehrsverwaltung von 1991
zur ökologischen und stadtverträglichen Belastbarkeit der Berliner Innenstadt
durch den Kfz-Verkehr definierten Sanierungsgebiete 5 und 6 (Wilmersdorf und
Charlottenburg) hinsichtlich ihrer Lärm- und Schadstoffbelastungen auch als
solche behandelt werden.
Ohne
Wortmeldung wird der Antrag mit 11 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:0dagegen:11Enthaltung:1
24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 8.6 - vertagt
Der Antragsteller - Die Linke
Der
Antragsteller -Die Linke.PDS
(fraktionslos) – beantragt den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung
abzusetzen.
Die BVV
stimmt dem Antrag auf Absetzung mehrheitlich zu.
21.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
DGS
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