Auszug - Annahme der Niederschriften der 2. und 3. Sitzung  

BV Dr. Murach weist darauf hin, dass es auf Seite 3 der 2. Niederschrift, TOP 4, “BV Wuttig erläutert den Hintergrund des Antrages...” heißen muss. Sein Redebeitrag in TOP 7 auf Seite 4 soll wie folgt protokolliert werden:

“Von BV Dr. Murach wird ergänzt, dass der Leiter der Obersten Straßenverkehrsbehörde, Herr Brodback, auf Anfrage erklärt habe, dass alle Besucher des Grunewald als Anlieger gelten. Kontrolliert würde nur das Fahrverhalten gegenüber den Radfahrern, die Vorrang genießen und die Einhaltung der reduzierten Geschwindigkeit.”

Lt. BD Hesse muss das Abstimmungsergebnis TOP 9, 3. Sitzung korrigiert werden. Der Antrag wurde mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen angenommen.

Beide Niederschriften werden mit Änderungen angenommen.