Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Schule einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Schule einstimmig zu.
(Konsensliste)
19.01.2007 - Ausschuss für Schule
Ö 3 - vertagt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begründet kurz den Antrag, der auf
ihre Große Anfrage „Wie will das Bezirksamt die Entwicklung der
Oberschulstandorte vorantreiben“ zurückgeht
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
begründet kurz den Antrag, der auf ihre Große Anfrage “Wie will das
Bezirksamt die Entwicklung der Oberschulstandorte vorantreiben”
zurückgeht. Einen Teil des Antrages sieht Herr Wagner vor dem Hintergrund der
aktuellen Investitionsplanung bereits als durch Verwaltungshandeln erledigt an.
Der Prüfauftrag an das Bezirksamt, ob durch Kooperationen zwischen Grund- und
Oberschulen eine Essensversorgung auch der Oberschüler/innen möglich sei, wird
aufrechterhalten.
Um in der Diskussion einen einheitlichen
Kenntnisstand zu gewährleisten, wird das Papier “Baumaßnahmen in
Schulgebäuden” verteilt. Die Investitionsplanung für den Bezirk wird in
der nächsten Sitzung der BVV diskutiert. Herr Naumann führt gemeinsam mit den
Vertretern der Verwaltung aus, dass über das IZBB-Programm berlinweit an den
Grundschulen Möglichkeiten für die Ganztagsbetreuung geschaffen wurden. Die
entsprechenden Maßnahmen sind inzwischen abgeschlossen, die benötigten
räumlichen Ressourcen für den Ganztagsbetrieb wurden an allen Standorten
geschaffen. In den Oberschulen des Bezirks bestehen zwar nicht
formal-rechtlich, aber faktisch Ganztagssituationen. Die Verwaltung ist in Zusammenarbeit
mit den Schulen bemüht, Möglichkeiten z.B. für Cafeterien oder kleinere
Freizeitbereiche zu schaffen. Speziell darauf ausgerichtete Bauprogramme
existieren nicht, der Bezirk ist aber bemüht, über die Investitionsplanung
und/oder kleineren Baumaßnahmen im Rahmen der baulichen Unterhaltung, die
Standards der Schulgebäude zu verbessern. Dass Grundschulräumlichkeiten durch
Oberschüler/innen genutzt würden, sieht die Verwaltung als unrealistisch an:
Mensa- und Freizeiträume sind z.T. knapp bemessen. Grundsätzlich werden Küchen
undSpeiseräume zwischen 11.00-14.00 Uhr
durchgehend für die Essensversorgung der Grundschüler genutzt. Danach werden
die Verteilküchen verschlossen, Mensaräume werden dann meist für den Ganztagsbetrieb
genutzt. Grundsätzlich steht es den Schulen selbstverständlich frei,
untereinander Absprachen zu treffen, wenn vereinzelt die Möglichkeit zur
gemeinsamen Nutzung von Räumen besteht.
Nach Diskussion stellt die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen den Antrag zunächst zurück. Es soll abgewartet werden,
welche Maßnahmen im Zuge der Investitionsplanung und kleinerer Bauvorhaben im
nächsten Jahr umgesetzt werden und welche Verbesserungen erreicht werden
können.
05.02.2008 - Ausschuss für Schule
Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Schule
Der
Ausschuss für Schule
empfiehlt
der BVV,
die BVV möge
beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der zur
Verfügung stehenden Mittel und ggf. unter Nutzung von Sonderprogrammen auch
eine Ausstattung der Oberschulen mit Mensen und Speisesälen voranzutreiben.
Der BVV ist
bis zum 01.09.2008 ausführlich schriftlich zu berichten.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der zur
Verfügung stehenden Mittel und ggf. unter Nutzung von Sonderprogrammen auch
eine Ausstattung der Oberschulen mit Mensen und Speisesälen voranzutreiben.
Das
Bezirksamt wird außerdem aufgefordert zu prüfen, ob die Oberschulen miteinander
oder mit Grundschulen kooperieren können, um eine Versorgung mit Speisen an
einem gemeinsam nahen Standort zu ermöglichen.
Hierzu sind
alle Schulen aufgefordert, sich zu äußern und die Schulaufsicht sowie die
schulischen Mitwirkungsgremien des Bezirks sind zügig einzubeziehen.
Der
Ausschuss für Schule der BVV ist regelmäßig über diese Angelegenheit zu
informieren.
Der BVV ist
bis zum 1. Juli 2007 ausführlich schriftlich zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)