Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Di, 20.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:53 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Martin-Luther-Krankenhaus
Ort: 14193 Berlin, Caspar-Theyß-Str. 27 - 33

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Grußworte      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 51. Sitzung      
Ö 3  
Zukunft des Seelingtreffs und der Schuldnerberatungsstelle sichern  
Enthält Anlagen
1173/2  
    28.10.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    20.06.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Der Vorsitzende erklärt den Grund für die Aufnahme des Antrags in die TO und berichtet über die Erledigung, die bereits im Ausschuss durch das Bezirksamt berichtet worden war. Er schlägt vor, den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt zu erklären und bittet um Abstimmung zu folgendem Änderungsantrag:

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Seelingtreff sowie die Schuldnerberatungsstelle trotz der Insolvenz der Amos Projektförderung GmbH zu sichern und zu erhalten.

 

In die Prüfung soll auch einbezogen werden, ob dem gemeinnützigen Verein AHA! (Auswege und Hilfe aus der Armut e. V.) die Trägerschaft über den Seelingtreff übertragen werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 

Dringlichkeit:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 

   
    22.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Besprechung der Berichte der Patientenfürsprecher/-innen und sachkundigen Personen für das Kalenderjahr 2005      
Ö 5  
Vorstellung des Leiters des JobCenters Bericht aus dem Beirat des JobCenters      
Ö 6  
Änderungen im öffentlichen Gesundheitsdienst      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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