Rechtsgrundlagen – Gesetze, Verordnungen, Weiteres

Inhaltsverzeichnis

Gesetze

Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) in der jeweils geltenden Fassung Gesetz über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung (Allgemeines Zuständigkeitsgesetz – AZG) in der jeweils geltenden Fassung Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz – ChemG) in der jeweils geltenden Fassung Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) in der jeweils geltenden Fassung Bauordnung für Berlin (BauOBln) in der jeweils geltenden Fassung Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst-Gesetz – GDG) in der jeweils geltenden Fassung Strafgesetzbuch (StGB) in der jeweils geltenden Fassung

Verordnungen

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV) in der jeweils geltenden Fassung Verordnung über die Andienung gefährlicher Abfälle und die Sonderabfallgesellschaft (Sonderabfallentsorgungsverordnung – SoAbfEV) in der jeweils geltenden Fassung

Weiteres

Technische Regeln für Gefahrstoffe – TRGS 519 – Asbest Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeit, in der jeweils geltenden Fassung Richtlinie für die Bewertung und Sanierung schwach gebundener Asbestprodukte in Gebäuden (Asbest-Richtlinie)