Startschuss für die Gigabit-Hauptstadt Berlin

Am 14. März 2022 haben die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Wirtschaftssenator Stephan Schwarz im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Lenkungskreises zusammen mit weiteren Vertreter:innen des Landes Berlin und der Telekommunikationswirtschaft eine „Erklärung zur gemeinsamen Umsetzung der Gigabit-Strategie“ unterzeichnet. Diese vereinbart das gemeinsame Vorgehen und die enge Zusammenarbeit aller beteiligten Akteur:innen bei der Umsetzung der beschlossenen Gigabit-Strategie des Landes Berlin.

Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey: „Wir haben heute einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur „Gigabit-Hauptstadt Berlin“ erreicht. Der weitere Ausbau unserer digitalen Infrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für das Berlin der Zukunft – in der Innenstadt wie in den Außenbezirken. Er stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Technologiestandortes Berlin und fördert Wachstum.“

Wirtschaftssenator Stephan Schwarz: „Im Rahmen der heutigen konstituierenden Sitzung des Lenkungskreises haben sich erstmals die Entscheider:innen der an der Umsetzung der Gigabit-Strategie beteiligten Akteur:innen aus Berliner Senat, den Berliner Bezirken und der Telekommunikationswirtschaft getroffen. Ziel ist es, mit den Netzbetreibern als Kooperationspartner den Ausbau flächendeckend verfügbarer Gigabit-Netze – leitungsgebunden wie Mobilfunk – voranzutreiben. Den dringenden Bedarf an hochkapazitiven Netzen haben wir mit der Aufnahme in das 100-Tage-Programm unterstrichen. Mit der Umsetzung der Gigabit-Strategie setzen wir neue Maßstäbe für das digitale Berlin – gleichermaßen in den Innenstadtbezirken wie in den Randgebieten.“

Mit der Erklärung verständigen sich alle für die Umsetzung der Gigabit-Strategie relevanten Akteur:innen darauf, gemeinsam auf die Erreichung der Strategieziele hinzuarbeiten, Ausbauhemmnisse zu beseitigen und den eigenwirtschaftlichen Gigabitausbau der Telekommunikationsunternehmen durch investitionsfreundliche Rahmenbedingungen voranzutreiben. Hinsichtlich der drängendsten Herausforderungen sowohl im Bereich der leitungsgebundenen Anschlüsse als auch des 5G-Mobilfunkausbaus wurden Maßnahmen identifiziert und priorisiert, die nunmehr durch die Fachebene umgesetzt werden. Federführend für das Land Berlin treibt die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe in koordinierender Funktion den Gigabitausbau voran.

Der Lenkungskreis gewährleistet als zentrales Monitorings- und Steuerungsgremium die Erreichung der gesetzten Strategieziele. Neben den Senatsverwaltungen und Bezirken sind auch die Telekommunikationsunternehmen Mitglieder des Lenkungskreises, die sich im Rahmen einer gemeinsamen Absichtserklärung zur Investition in Gigabit-Netze und für die Beförderung des Gigabitausbaus bereit erklärt haben.

Den Grundstein für die „Gigabit-Hauptstadt Berlin“ hat der Berliner Senat mit Beschluss der Gigabit-Strategie am 15. Juni 2021 gelegt. Als langfristiges Ziel (bis 2030) definiert die Strategie eine flächendeckende Glasfaserversorgung Berlins auf Basis von FTTB/H (Glasfaserleitung bis zum Gebäude bzw. bis zur Wohnung des Kunden) sowie mittelfristig (bis 2025) die Umsetzung einer vollständigen 5G-Mobilfunkversorgung. Die Gigabit-Strategie setzt dabei in erster Linie auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen, der durch die Berliner Verwaltungsressorts ganzheitlich unterstützt und koordiniert wird.