Wirtschaftssenator Stephan Schwarz stellt 100-Tage-Programm vor

Neustart für die Wirtschaft, Startup-Agenda, Klimaschutz und schnelle Digitalisierung

Auf der Senatsklausur in Nauen hat heute Stephan Schwarz, Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe in Berlin, seine wichtigsten Vorhaben für die ersten 100 Tage des neuen Senats vorgestellt. Übergeordnetes Ziel sei es, dass die Senatsverwaltung für Unternehmen die richtigen Rahmenbedingungen für Wirtschaftswachstum, Innovationen und Investitionen schafft. Auch werde er Nachhaltigkeit und Klimaschutz voranbringen, so dass sich Ressourcenverbrauch und wirtschaftliches Wachstum weiter entkoppeln.

Priorität hat für den Wirtschaftssenator in den kommenden Monaten der Neustart der Wirtschaft. Berlin entwickelt für die von Corona besonders betroffenen Branchen wie Gastgewerbe, Messe und Handel ein umfassendes Neustartprogramm. Stephan Schwarz sagte: „Wir werden die von der Pandemie gebeutelten Unternehmen nicht allein lassen. Mit unserem Neustartprogramm sichern wir Arbeitsplätze sowie die Einkommen der Beschäftigten und stärken so die Gesamtwirtschaft der Stadt. Uns geht es darum, dass wir die lebendigen Zentren Berlins durch wirtschaftspolitische Maßnahmen für Handel, Tourismus und Gastronomie stärken.“

Darüber hinaus sollen Startups noch mehr Unterstützung erfahren. Stephan Schwarz: „Die Startups der Hauptstadt sind eine der größten Erfolgsgeschichten Berlins. Berlin ist stolz auf seine jungen Unternehmen, die Talente anziehen und hier Arbeitsplätze schaffen.“ Auf der Startup-Agenda werden Ziele und Unterstützungsmaßnahmen für das Berliner Startup-Ökosystem erarbeitet. Ziel ist es, eine positive Begleitung der Startups zu gewährleisten und Wege für die finanzielle Förderung in der frühen Phase zu finden.

Zudem soll der Klimaschutz für Betriebe erleichtert werden. Stephan Schwarz: „Berlin will und muss seine Klimaziele erreichen. Ein wichtiger Baustein ist dabei, die Energieeffizienz zu steigern.“ Daher wird die Koordinierungsstelle Energieeffienz und Klimaschutz in Betrieb (KEK) in den ersten 100 Tagen ihre Arbeit aufnehmen. Ziel dieser Anlaufstelle ist es, kleine und mittlere Unternehmen zu beraten, zu unterstützen und zu fördern und ihre Effizienzpotenziale zu heben. Die Vor-Ort-Beratung wird eine wichtige Säule der KEK. Unternehmen können sich über konkrete Klimaschutz- und Energieeffizienzmaßnahmen beraten lassen und werden informiert, welche Förderung zu ihnen passt. Auf diese Weise bekommt das Thema Energie- und Klimaschutz eine noch stärkere Verbreitung in der Wirtschaft.

Ein weiteres Anliegen des Wirtschaftssenators Stephan Schwarz ist ein schnelles und stabiles Internet in Berlin: „Die Digitalisierung ist für Berlin eine der wichtigsten Herausforderungen, auch weil die Digitalwirtschaft einer der Hauptwachstumstreiber der Stadt ist. Jeder 6. neue Job entsteht in der Digitalwirtschaft. Unsere Gigabitstrategie hat ehrgeizige Ziele. Flächendeckende Gigabitversorgung und vollständige 5G-Versorgung bis 2025 in Berlin.“ Bis Ende März 2022 wird ein Lenkungskreis für die Gigabitstrategie ins Leben gerufen. Die Absicht ist es hierbei, die Netzbetreiber als Kooperationspartner zu gewinnen und sie beim Ausbau zu beraten und zu unterstützen.