Monitoring-Bericht zum Schulbau: Statement zur Pressmitteilung der GEW

Pressemitteilung vom 01.09.2022

Anlässlich der Pressemitteilung der Bildungsgewerkschaft GEW zum aktuellen Monitoring-Bericht zum Schulbau stellt die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie klar:
Jedes Kind und jeder Jugendliche wird selbstverständlich einen Schulplatz in Berlin erhalten. Das gilt ausdrücklich auch im Bereich der weiterführenden Schulen und unter Berücksichtigung der Drei-Wünsche-Regelung. Dies gelingt uns, seit Beginn der Berliner Schulbauoffensive sind bereits rund 20.000 Schülerinnen und Schüler zusätzlich ins Berliner Schulsystem integriert wurden (allein in den Klassen 1 bis 10).
Im Monitoring-Bericht werden rechnerische Größen ausgewiesen, die sich aufgrund einer Vielzahl von Standards so abbilden. Der Monitoring-Bericht weist aus, wie viele Schulplätze beziehungsweise Raumkapazitäten notwendig sind, um alle Zielvorgaben hinsichtlich der beschlossenen Standards zu erreichen. In diesen Zielvorgaben sind beispielsweise Standards zu Ganztag, Inklusion und Barrierefreiheit oder auch Klimaschutz und Denkmalschutz abgebildet. Die Weiterentwicklung dieser Standards führt zu erhöhten Raumbedarfen und wirkt sich zudem mit Blick auf die Baukosten aus. Zudem kann es bei den zahlreichen derzeit laufenden Schulsanierungen durch Bauarbeiten zur Reduzierung von Raumkapazitäten kommen.
Standards wie der Ganztagsbetrieb wirken sich beispielsweise in Form zusätzlicher Mensaplätze aus, auch Vorgaben zur Inklusion und Barrierefreiheit (Herstellung von Barrierefreiheit im Gebäude) spielen eine Rolle. Die Qualitätsstandards wurden 2020 im Leitfaden für die Sanierung von Schulen veröffentlicht. Auch weitere Standards sind hier rechnerisch berücksichtig worden. Diese Standards begrüßen wir ausdrücklich und sie sind auch parlamentarisch beschlossen. Dennoch sind immer die spezifischen Gegebenheiten einer Schule zu berücksichtigen. Zum Beispiel: In einem Schulbau aus der Kaiserzeit (sog. Kaiser-Wilhelm-Bauten) mit vergleichsweise kleinen Klassenräumen (52 Quadratmeter) können die baufachlichen Standards nicht immer Eins zu Eins umgesetzt werden.
Wir haben längst ein Mittel gefunden und sind die Herausforderung angegangen: die Berliner Schulbauoffensive. Mit der Berliner Schulbauoffensive haben wir seit 2016 bereits rund 25.000 Schulplätze geschaffen und planen bis zum Schuljahr 2026/27 weitere 31.200 neue Schulplätze zu realisieren. Ohne die Berliner Schulbauoffensive und Schulsanierungsmaßnahmen würde das rechnerische Defizit statt bei 20.600 bei 45.000 bis 50.000 Plätzen liegen. Nach unseren Planungen wird Berlin das rechnerische Defizit bis zum Jahr 2026 dadurch bereits sehr deutlich reduzieren können. In einer dynamisch wachsenden Stadt setzen wir alles daran, dass möglichst zügig neue Schulplätze entstehen. Dazu führen wir auch Gespräche mit der Senatsverwaltung für Finanzen.
Weiterhin wird in dem Monitoring-Bericht der Bedarf für Schulen, die im Zusammenhang mit neuen Stadtquartieren und großen Wohnungsbaugebieten geplant werden, zusätzlich anerkannt. Das alles hat der neue Bericht nun transparent dargestellt. Die bevorstehende neue amtliche Bevölkerungsprognose wird sich ebenfalls auf die Prognose des Schulplatz-Monitorings auswirken.