Vereinfachung des Zuwendungsrechts

Teilprojekt 1 - Vereinfachung und Vereinheitlichung des Zuwendungsrechts

In Teilprojekt 1 werden die in den Richtlinien der Regierungspolitik genannten Reformvorschläge zum Zuwendungs- und Haushaltsrecht gesammelt und mit den relevanten Akteurinnen und Akteure diskutiert.
Es wird gemeinsam vereinbart, in welchem Rahmen die Reformvorschläge weiterbearbeitet werden.
Außerdem werden die rechtlichen Grundlagen für die Erhebung von notwendigen Daten für das Berichtswesen geschaffen.

Zeitplan (Stand Dezember 2023)

Projektverlauf

• Datum

  Ereignis

• 26.06.2024

  2. Treffen des Sounding Board

• 23.05.2024

  Beratung in der Kerngruppe

• Mai 2024

  Am 15.05.2024 traf sich zum ersten Mal das Sounding Board, um die erarbeiteten Entscheidungsvorschläge zur Vereinfachung und Vereinheitlichung des Zuwendungsrechts zu diskutieren. Die geäußerten Anregungen werden in Teilprojekt 1 besprochen.

• Ende März 2024

  Versand der Reformvorschläge an das Sounding Board

• 02. Februar 2024
  31. Januar 2024
  18. Januar 2024
  15. Januar 2024

  Beteiligungsveranstaltungen mit Trägern

• 18. Dezember 2023 – 02. Februar 2024

  Online-Beteiligung über mein.berlin.de

• Oktober 2023

  Verwaltungsinterne Kick-Off Veranstaltung

• August 2023

  Senatsbeschluss

Zurück zur Projektübersicht