Geprügelte Polizei

von Rudolf Winterfeldt

Wenn es in Gesprächen um die Polizei geht, dann hat jeder seine eigene Meinung dazu. Selten wohlwollend, meistens abwertend.

Mit der Polizei wollen die meisten Menschen nichts zu tun haben. Da stellt sich mir die Frage: Warum ist das so? Wer ist schuld daran?

Schauen wir uns einmal an, wie sich die Polizei bis heute entwickelt hat. In Deutschland taucht der Begriff „Polizey“ erstmals 1476 in Würzburg auf.

Darunter wurde die gesamte Staatsverwaltung verstanden.

Im 17. / 18. Jahrhundert erfolgte eine Teilung der Aufgabenbereiche in Sicherheitspolizei und Wohlfahrtspolizei. Die Sicherheitspolizei war für die Ordnungsbewahrung und die Wohlfahrtspolizei für das Gemeinwohl der Bürger zuständig.

Immer war also die Polizei das „Ausführende Organ der Staatsmacht“, also die Exekutive. Entsprechend wurde sie auch vom Staat bezahlt und geschützt.
Seitdem aber sind Jahrhunderte vergangen und die gesellschaftlichen Verhältnisse und damit die Staatsformen haben sich geändert.

Zwangsläufig änderten sich auch die Strukturen und Aufgaben der Polizei. Geblieben ist aber, dass die Polizei verantwortlich ist für die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten und die dazu notwendigen Ermittlungen sowie dem Schutz der privaten Rechte.

Die heutige Vollzugspolizei hat die gleichen Aufgaben und ist sichtlich bemüht, diesen auch nachzukommen. Ist sie dazu aber auch in der Lage? Erschafft der Staat, also die Legislative, die notwendigen Gesetze und Voraussetzungen? Wie schützt der Staat seine Polizei? Nach meiner Überzeugung ist da vieles im Argen.

Die personelle Stärke in den Direktionen in Berlin ist völlig unzureichend. Ebenso sieht es in den Präsidien der Länder aus. Eine „bürgernahe“ Arbeit, eine ausreichende Präsenz in der Öffentlichkeit ist nicht zu sichern. Es bleibt bei der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten.

Wann bekommt also der Bürger einen Polizisten zu Gesicht? Nur wenn er im Straßenverkehr kontrolliert wird oder sich sonst gesetzwidrig verhalten hat. Der „gute“ Bürger hat kaum Kontakt mit der Polizei. Da nützt auch die moderne technische Ausrüstung nichts. Die Menschen haben nicht vorrangig das Gefühl der Verbundenheit mit der Polizei.

Auch ein anderer Aspekt spielt noch eine große Rolle. Ich meine die Gewaltbereitschaft bei einer ganzen Reihe von Menschen hat enorm zugenommen. Die Ursache liegt, nach meiner Meinung, in unzureichender Konsequenz bei derartigen Vergehen. Schlechte Kindheit, zerrütte Familienverhältnisse und vieles mehr geben dieser Tendenz Vorschub.

Der Staat ist unfähig, oder traut sich nicht, nachhaltig durchzugreifen und die bestehenden Gesetze auch durchzusetzen. Die Polizisten stehen aber vor Entscheidungen, die sie in kürzester Zeit treffen müssen und sind sich nicht sicher, ob das auch Wirkung hat. Ja, es geht soweit, dass Polizisten zunehmend angegriffen und verletzt werden.

Dann werden sie auch noch allein gelassen und müssen sich sogar noch verantworten oder sich rechtfertigen. Bei tätlichen Angriffen auf Polizisten darf es kein Pardon geben. In den USA traut sich das kein Bürger.

Aber es gibt noch eine andere Seite, die dazu führt, dass die Polizei nicht den notwendigen Respekt bekommt. Ich meine die Großeinsätze, wo hunderte bis tausende Polizisten eingesetzt sind um Demonstrationen zu sichern oder Ausschreitungen bei Fußballspielen zu verhindern.

Aber was passiert dann wirklich? Es kommt zur Konfrontation und die Gewaltbereitschaft auf der einen Seite und die Aufgabe der Sicherheit auf der anderen Seite, begegnen sich. Es ist nun die Frage: Wer verprügelt wen? Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland ca. 60.300 Polizisten im Dienst angegriffen und verletzt. Allein in Berlin waren es über 3.000 Angriffe. Da ist die Antwort auf die Frage doch nicht schwer.

Bei solchen Informationen ist doch nicht verwunderlich, wenn bei vielen Menschen die Meinung herrscht, dass unsere Polizei uns nicht richtig beschützen kann.
Lenin sagte in Bezug zur Polizei: „Jeder Staat hat die Polizei, die er verdient“ und zur Frag der Durchsetzung von Gesetzen und der angedrohten Strafe: „Jede Strafe ist nur dann wirksam, wenn sie unausbleiblich ist“.

Aber in Hellerdorf ist das nicht so, da kann man in Helle Mitte auf der Stendaler Str. ungestraft im Parkverbot und sogar vor dem „CineStar“ im Halteverbot parken. Da rechnet keiner mit einer Strafe, da kontrolliert doch sowieso keiner, ist die Meinung. Allerdings ist dafür die Polizei nicht zuständig.

Es geht mir nur um das Problem der Kontrolle und Durchsetzung. Sollte man da aber nicht trotzdem etwas ändern? Oder ist dafür kein Geld vorhanden? Ich glaube, da gibt es noch viel zu tun.

Liebe Leserinnen und Leser, denken Sie einmal über dieses Thema nach, verhalten Sie sich vorbildlich, auch gegenüber unseren Kindern und sehen Sie den Polizisten einmal mit anderen Augen an. Er hat wirklich keine leichte Aufgabe zu lösen.