Legitimation

Lizenz zum Entscheiden

Wenn es um die zukünftige Bebauung einer Brache oder um den neuen Fahrradstreifen vor der Haustür geht, stellt sich häufg die Frage: Wer ist legitimiert diese Entscheidung über Nutzung und Gestaltung zu treffen? Ist es die Politik, die Verwaltung, die betroffene Nachbarschaft? Oder gar alle zusammen? Wie demokratisch ist die Entscheidungsfindung über Wohnbauprojekt X oder Straßenerweiterung Y? Zunehmend werden Neubauprojekte von Bündnissen und Interessensvertretungen kritisch hinterfragt, auf die komplexen Folgen aufmerksam gemacht und Transparenz der getroffenen Entscheidungen eingefordert. Häufg wird eine Verschlechterung der Lebensqualität befürchtet, die mit dem Wegfall von Grünfächen, Spiel- und Parkplätzen, der Zunahme von Schadstoff- und Lärmbelästigung oder der Verschärfung von sozialen ↦Konfikten begründet wird. Durch unterschiedliche Formen der ↦Beteiligung können in Planungs- und Zukunftswerkstätten, Online-Dialogen oder ↦Runden Tischen gemeinsam getragene Entscheidungen erarbeitet werden. Ziel ist es, Vereinbarungen zwischen unterschiedlichen und gegensätzlichen Akteursgruppen zu treffen, die eine Entscheidung durch die demokratischen Gremien der Kommunalpolitik vorbereiten und legitimieren.

Beispiele

Hansaforum Münster

Um zu verhindern, dass in Räten und Quartiersgremien immer nur die “üblichen Verdächtigen” sitzen, experimentiert das Pilotprojekt mit dem Prinzip der Aleatorik. Zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger werden in den Hansa-Konvent berufen, das neue Entscheidungsgremium für die Entwicklung des Viertels. www.hansaforum-muenster.de

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