Irritiert haben wir zur Kenntnis genommen, dass der Senat von Berlin am 06.01.2021 die schrittweise Wiederaufnahme des Schulbetriebes ab dem 11.01.2021 beschlossen hat.
Mit Schreiben vom 07.01.2021 informierte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie die Schulleitungen, die Bezirksstadträtinnen und -räte sowie die bezirklichen Gesundheitsämter über die Organisation des Schulbetriebes ab dem kommenden Montag, d.h. zwei Arbeitstage vor der angedachten Umsetzung!
Zu keinem Zeitpunkt gab es einen Austausch mit den zuständigen Personalvertretungen, (Hauptpersonalrat, Gesamtpersonalrat der allgemeinbildenden Schulen, Personalrat der zentral verwalteten und berufsbildenden Schulen) über die geplanten Maßnahmen.
Wir sind der Auffassung, dass ein schnelles Handeln in den jetzigen pandemischen Zeiten unabdingbar ist, jedoch sollten dieses Handeln und die daraus entstehenden Konsequenzen in Ruhe bedacht werden. Dazu gehört, dass die Bedenken der Personalräte in die Überlegungen mit einfließen. Es erschließt sich auch nicht, warum Berlin mit dem 11.01. in die Vorreiterrolle gehen muss. Bisher war bundesweit eigentlich von einer Schließung der Schulen bis zum 31.01.21 die Rede, mit Überlegungen einzelner Bundesländer, ab dem 18.01.21 wieder schrittweise in den Präsenzbetrieb überzugehen.
Die von der o.g. Senatsverwaltung nun angekündigten Regelungen sind eine weitere Bestätigung unserer Annahme, dass es sich für die Beschäftigten nur um ein „Lockdownchen“ handelt und nicht um einen konsequenten Lockdown zur Vermeidung von weiteren Ansteckungen und Todesfällen in Berlin. Dazu gehört auch, dass man aus uns nicht nachvollziehbaren Gründen die „Notbetreuung“ in den Kitas nicht so konsequent regelt, wie das bei den Schulen der Fall ist. Wieso wird der Katalog der systemrelevanten Berufe der Eltern bei den Kitas nicht angewandt?