Jahrespressegespräch 2019 und Geschäftsbericht 2018: Eingangszahlen der Verwaltungsgerichte rückläufig, aber weiterhin hoher Bestand an abzuarbeitenden Verfahren - 3/19

Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg Joachim Buchheister hatte für den heutigen Tag zum Jahrespressegespräch 2019 eingeladen. Gegenstand des Pressegesprächs war die Geschäftsentwicklung beim Oberverwaltungsgericht und bei den Verwaltungsgerichten Berlin, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam.

Die Verfahrenseingänge bei den Verwaltungsgerichten sind verglichen mit den extremen Höchstständen des letzten Jahres zurückgegangen, was insbesondere auf einen Rückgang der Asylverfahren zurückzuführen ist. Dennoch kann von Entspannung keine Rede sein. Die hohen Eingänge der letzten Jahre haben dazu geführt, dass der Bestand an Verfahren massiv angewachsen ist. Dieser muss nun Stück für Stück abgebaut werden.

Einzelheiten können Sie dem anliegenden Geschäftsbericht des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg für das Jahr 2018 entnehmen. Der Bericht enthält neben den Geschäftszahlen des Oberverwaltungsgerichts und der Verwaltungsgerichte auch einen Ausblick auf im Jahr 2019 anstehende Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts.