Gemeinsame Meldung mit der Polizei: Neunter bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings
Pressemitteilung vom 14.06.2023
In den sozialen Netzwerken kommt es immer wieder und in den vergangenen Jahren vermehrt zu menschenverachtenden Äußerungen, die unter dem Begriff „Hassposting“ zusammengefasst werden.
Anlässlich des vom Bundeskriminalamt initiierten neunten bundesweiten Aktionstages gegen Hasspostings vollstreckten seit heute Morgen 6 Uhr 40 Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamtes Berlin insgesamt vier Durchsuchungsbeschlüsse wegen des Verdachts der Bedrohung, der Volksverhetzung, der Verleumdung oder der Billigung von Straftaten an sechs Orten in den Bezirken Friedrichshain‑Kreuzberg, Marzahn‑Hellersdorf und Pankow.
Die dazu von der Staatsanwaltschaft Berlin beantragten Beschlüsse stammen allesamt aus jeweils gesonderten Ermittlungsverfahren gegen insgesamt fünf Männer und eine Frau im Alter von 33 bis 84 Jahren. Die Durchsuchungen führten zum Auffinden von zahlreichen Beweismitteln, insbesondere internetfähigen Endgeräten und Publikationen.
Die Auswertung der Beweismittel wie auch die weiteren Ermittlungen dauern an.
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