Auszug - Konsensliste  

Unter Nr. 79 ist die in der Dringlichkeit bestätigte Drs. 128/IV eingeordnet.

Abstimmung: einstimmig angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Abschließende Behandlung

Lfd. Nr.   Drs. Gegenstand der Beratung        

        12 127/IV* Demographische Entwicklung in Treptow-Köpenick
(* i.g.F.: Ersetzung von "bis August 2001" durch "in diesem Jahr")

        23    60/IV Kein Ausbau der Straßenbahn in der Dörpfeldstraße

        24    61/IV Buslinie 167

        25    63/IV Behindertengerechter Umbau des Bahnhofes Köpenick

        26    66/IV Treptow-Köpenicks Entwicklung zum Solarbezirk

        27    73/IV Schulstation an der Sonderschule für Lernbehinderte

        28    94/IV Sondermittel Tourismusverein Berlin Köpenick-Treptow e.V.

        29  115/IV Regionale Hotelroute

        30  122/IV Touristisches Leitsystem

        79  128/IV Schutz des im nordöstlichen An- und Abflugbereich des Flughafens Berlin-Schönefeld gelegenen Trinkwasserschutzgebietes vor dem Eintrag trinkwassergefährdender Stoffe als Folge des Flugbetriebs und von eventuellen Flugunfällen

        31  148/IV Benennung zweier neuer Privatstraßen in Johannisthal

        33  150/IV Benennung und eingeschränkte Widmung des Verbindungsweges "Am Alten Fenn" in Johannisthal

        35  197/IV Unterschutzstellungsverfahren "Doktorpark"

        37  199/IV Jugendfreizeiteinrichtung in Grünau

        42  160/IV Verbesserung der Touristeninformation über den Bezirk

        43  161/IV Taxirufsäule wieder am Rathaus in Köpenick

        50  168/IV Haltestelle Bammelecke

        53  171/IV Aufbau von Teilen des Mellow-Parks zum Köpenicker Sommer

        56  174/IV Hinweistafeln an den Heimatmuseen

        67  184/IV Verlängerung der Buslinie 168

2. Überweisung in die Ausschüsse

Lfd. Nr.    Drs. Gegenstand der Beratung Ausschuss

     10    114/IV Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der Geschwindigkeit BaVe
in den Tempo 30 Zonen

     32    149/IV Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 9-1 für das StaWo
Gelände der ehemaligen Gärtnerei zwischen Feldblumenweg
und städtischem Forst Köpenicker Bürgerheide im Bezirk
Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

     34    152/IV Anmeldung zur Investitionsplanung 2001 bis 2005 HhIm (ff)
alle FA

     36    198/IV Haushaltswirtschaftliche Maßnahmen zur Beseitigung von HhIm
Unterschieden in der Haushaltssystematik 2001 der ehemaligen
Bezirke Treptow und Köpenick

     40    158/IV   Kindertöpfern vor dem Aus   SchuBib

     44    162/IV   Parkordnung vor dem Krankenhaus Köpenick (alte Allendestr.)   BaVe

     45    163/IV Umgestaltung des Griechischen Parks BaVe

     46    164/IV Jazzkeller im Rathaus Treptow HhIm (ff)
KuBi

     48    166/IV Aufbau einer bezirklichen Gewerbedatenbank WiT

     52    170/IV Verständnis für Sportveranstaltungen UmNaGr (ff)
  Sp

     54    172/IV Umweltinformations- und Umweltbildungsprogramm UmNaGr

     55       173/IV   Tourismus- und Dienstleistungsstandorte   StaWo (ff)   WiT

     58    176/IV Fortbildungsangebote SchuBib

     59    177/IV   Städtepartnerschaften   KuBi

     60    178/IV Bauvorhaben Ersatzbau Haus der Begegnung BaVe
Wendenschloßstraße 404

     62    180/IV Arbeiten in den Bootshallen Wendenschloßstr. 404 BaVe

     64    182/IV   Radweg Müggelheimer Damm für Rollstuhlfahrer   BaVe

     65    183/IV   Nachtflugbeschränkungen für den Flughafen Berlin-Schönefeld   UmNaGr

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.