Drucksache - IV/139  

Auf seiner Sitzung am 20.03.2001 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 7. (ordentlichen) Sitzung der BVV zu empfehlen, folgenden Punkten der Tagesordnung durch Zustimmung zu dieser Konsensliste - ohne Aussprache - die Zustimmung zu geben und damit zu beschließen bzw. zu überweisen:

1. Abschließende Behandlung

Lfd. Nr.   Drs.       Gegenstand der Beratung                

12127/IV*Demographische Entwicklung in Treptow-Köpenick
(* i.g.F.: Ersetzung von "bis August 2001" durch "in diesem Jahr")

2360/IVKein Ausbau der Straßenbahn in der Dörpfeldstraße

2461/IVBuslinie 167

2563/IVBehindertengerechter Umbau des Bahnhofes Köpenick

2666/IVTreptow-Köpenicks Entwicklung zum Solarbezirk

2773/IVSchulstation an der Sonderschule für Lernbehinderte

2894/IVSondermittel Tourismusverein Berlin Köpenick-Treptow e.V.

29115/IVRegionale Hotelroute

30122/IVTouristisches Leitsystem

79**128/IVSchutz des im nordöstlichen An- und Abflugbereich des Flughafens Berlin-Schönefeld gelegenen Trinkwasserschutzgebietes vor dem Eintrag trinkwassergefährdender Stoffe als Folge des Flugbetriebs und von eventuellen Flugunfällen

31148/IVBenennung zweier neuer Privatstraßen in Johannisthal

33150/IVBenennung und eingeschränkte Widmung des Verbindungsweges "Am Alten Fenn" in Johannisthal

35197/IVUnterschutzstellungsverfahren "Doktorpark"

37199/IVJugendfreizeiteinrichtung in Grünau

42160/IVVerbesserung der Touristeninformation über den Bezirk

43161/IVTaxirufsäule wieder am Rathaus in Köpenick

50168/IVHaltestelle Bammelecke

53171/IVAufbau von Teilen des Mellow-Parks zum Köpenicker Sommer

56174/IVHinweistafeln an den Heimatmuseen

67184/IVVerlängerung der Buslinie 168

2. Überweisung in die Ausschüsse

Lfd. Nr. Drs.    Gegenstand der Beratung                       Ausschuss

10114/IVVerstärkte Überprüfung der Einhaltung der GeschwindigkeitBaVe
in den Tempo 30 Zonen

32149/IVAufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 9-1 für das StaWo
Gelände der ehemaligen Gärtnerei zwischen Feldblumenweg
und städtischem Forst Köpenicker Bürgerheide im Bezirk
Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

34152/IVAnmeldung zur Investitionsplanung 2001 bis 2005HhIm (ff)
alle FA

36198/IVHaushaltswirtschaftliche Maßnahmen zur Beseitigung vonHhIm
Unterschieden in der Haushaltssystematik 2001 der ehemaligen
Bezirke Treptow und Köpenick

40158/IVKindertöpfern vor dem AusSchuBib

44162/IVParkordnung vor dem Krankenhaus Köpenick (alte Allendestr.)BaVe

45163/IVUmgestaltung des Griechischen ParksBaVe

46164/IVJazzkeller im Rathaus TreptowHhIm (ff)
KuBi

48166/IVAufbau einer bezirklichen GewerbedatenbankWiT

52170/IVVerständnis für SportveranstaltungenUmNaGr (ff)
Sp

54172/IVUmweltinformations- und UmweltbildungsprogrammUmNaGr

55173/IVTourismus- und DienstleistungsstandorteStaWo (ff)WiT

58176/IVFortbildungsangeboteSchuBib

59177/IVStädtepartnerschaftenKuBi

60178/IVBauvorhaben Ersatzbau Haus der Begegnung BaVe
Wendenschloßstraße 404

62180/IVArbeiten in den Bootshallen Wendenschloßstr. 404BaVe

64182/IVRadweg Müggelheimer Damm für RollstuhlfahrerBaVe

65183/IVNachtflugbeschränkungen für den Flughafen Berlin-SchönefeldUmNaGr

** - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit