Auszug - Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick  

Herr Geue hinterfragt, warum der Antrag überhaupt im Ausschuss besprochen werden soll. Herr Sievers erläutert, dass der Ältestenrat beschlossen hat, dass der Antrag in allen Ausschüssen besprochen werden soll, deren zugeordnete Ämter Immobilien besitzen.

Frau Rohde erklärt, dass der JHA sich für nicht zuständig erklären oder dem Antrag zustimmen kann. Herr Freier-Winterwerb wünscht sich eine Zustimmung zum Antrag, da das Konzept eine Gesamtaufgabe des gesamten Bezirksamtes wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. .

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache VIII/1451 auf seiner Sitzung am 01.03.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.