Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2004 und 2005  

Frau Dr. Kitzmann wies darauf hin, dass dem Bereich durch Umverteilung 1,2 Mio. € entzogen wurden, die nur schwer zu verkraften sind.

In der Diskussion zu den kameralen Teilen des Haushaltsplanes, wurde vor allem kritisiert, dass die Ausgaben für Heizung, Heizmaterial, etc. vom Planansatz trotz besseren Wissens zu niedrig angesetzt sind, im Plan Einnahmen, deren Entwicklung nur geschätzt werden kann, als völlig offene Größe (Strich) erscheinen und der Verbrauch an Betriebskosten in öffentlichen Bereichen Überschreitungen zulässt, die zu erwirtschaften sind.

Die Nachfrage, was die Zahlen der letzten Spalte (Ist/Rest/R)2002 aussagt, konnte nicht beantwortet werden.

Die Kapitel 4211, 4710, 4720, 4721-23, 4782 wurden mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die Kapitel 4211, 4710, 4720, 4721-23, 4782 wurden mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            mehrheitlich.