Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2004 und 2005
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A 08- Bereich knapp bemessen (nicht ausreichend) Nachschlag bei Lernmitteln 700 T€ Grundschulen kaum noch Verfügungsmöglichkeiten Unwägbarkeiten wegen KITA- Kostenbeteiligungsgesetz à”Konfliktpapier”
Vortrag Hr. Usemann (s.u.) Hr. Weinert trägt vor zu 3711/12Einnahmen 2004/5 gesenkte Annahme Aufwendungen für Freie Mitarbeiter gesenkt - Grund:
Senkung Honorardeckungsgrad VHS 109% Deckungslücke im Jahr 127 T€; Gesamtdeckungslücke
größer als 40% Angebote überaus preiswert Sogenanntes natürliches Einnahmehemmnis wegen
Gebührenordnung S.121, 2701: Musikschulen: 1
Mil. Aufwendungen für Mitarbeiter- hauptberufliche Mitarbeiter! Einnahmeseite
in etwa gleich (Entgeltordnung) Öffentlichkeitsarbeit:
Förderverein Nachfragen zu: VHS, Musikschule: Bitte um Handreichung zu Verwendung
Einnahmen aus öffentlichen Auftritten (Übungspodium), Finanzierung von
Instrumenten. -Verleih der Instrumente (diese oft Spende des
Fördervereins) Kap.3730-3783 –Hr. Usemann: Vergl. mit 2002 nun in 2 Ausgabenfeldern: A 01- Lernmittel Ansatz 700 T€ A 08- 134,7 T€ weniger als 2003 ? Risiko Unterrichtsmittel Ansatz 105 T€ /2003: 70 T€ A 05 Invest.-Beschaffung: normale Unterrichtsmittel in
Schulen, obwohl Eckwert gleich geblieben ist Fahrten Schwimmunterricht 10 T€ weniger, weil
effizienterer Anbieter Ersatz von Ausgaben 3211: 328T€ eingestellt, mussten
auch abgeführt werden Nachfragen: Personal abgesenkt: hauptsächlich Hausmeister und
Hallenwarteà mehr “Schlüsselverträge” Allg. Frage zu Sponsoring S.183, 1420:
600 T€ Überschuss zu Ausgaben (Beköstigung) Mehreinnahmen können den Schulen zur
Verfügung gestellt Risiken Ganztagsschulen Auswirkungen auf Bezirk: belastet Bezirk mit 10 %
Eigenanteil (Sondermittelprogramm) Hortbereich: Unterrichtsmittel (Spiele etc.)
Förderfinanzierung, Drittmittel Haushalt: Beschlussempfehlung einstimmig Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss empfiehlt die Annahme in ungeänderter
Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
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