A 08- Bereich knapp bemessen (nicht ausreichend)

Nachschlag bei Lernmitteln 700 T€

Grundschulen kaum noch Verfügungsmöglichkeiten

Unwägbarkeiten wegen KITA- Kostenbeteiligungsgesetz

à”Konfliktpapier”  Vortrag Hr. Usemann (s.u.)

Hr. Weinert trägt vor zu 3711/12

Einnahmen 2004/5 gesenkte Annahme

Aufwendungen für Freie Mitarbeiter gesenkt - Grund: Senkung
Global-HH
Absenkung 1/6 (Ansatz geringfügig kleiner)

Honorardeckungsgrad VHS 109%

Deckungslücke im Jahr 127 T€; Gesamtdeckungslücke größer als 40%

Angebote überaus preiswert

Sogenanntes natürliches Einnahmehemmnis wegen Gebührenordnung
- so in Kosten-Leistungsrechnung nicht möglich

                                      S.121,  2701: Musikschulen:

                                      1 Mil. Aufwendungen für Mitarbeiter- hauptberufliche Mitarbeiter!

                                      Einnahmeseite in etwa gleich (Entgeltordnung)

                                      Öffentlichkeitsarbeit: Förderverein

Nachfragen zu:

VHS,

Musikschule: Bitte um Handreichung zu Verwendung Einnahmen aus öffentlichen Auftritten (Übungspodium), Finanzierung von Instrumenten.

-Verleih der Instrumente (diese oft Spende des Fördervereins)

Kap.3730-3783 –Hr. Usemann:

Vergl. mit 2002 nun in 2 Ausgabenfeldern:

A 01- Lernmittel Ansatz 700 T€

A 08- 134,7 T€ weniger als 2003 ? Risiko

Unterrichtsmittel Ansatz 105 T€ /2003: 70 T€

A 05 Invest.-Beschaffung: normale Unterrichtsmittel in Schulen, obwohl Eckwert gleich geblieben ist

Fahrten Schwimmunterricht 10 T€ weniger, weil effizienterer Anbieter

Ersatz von Ausgaben 3211: 328T€ eingestellt, mussten auch abgeführt werden

Nachfragen:

Personal abgesenkt: hauptsächlich Hausmeister und Hallenwarteà mehr “Schlüsselverträge”

Allg. Frage zu Sponsoring

S.183, 1420:  600 T€ Überschuss zu Ausgaben (Beköstigung)

                                        Mehreinnahmen können den Schulen zur Verfügung gestellt
           werden

Risiken Ganztagsschulen

Auswirkungen auf Bezirk: belastet Bezirk mit 10 % Eigenanteil (Sondermittelprogramm)

Hortbereich: Unterrichtsmittel (Spiele etc.) Förderfinanzierung, Drittmittel

Haushalt: Beschlussempfehlung einstimmig

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme in ungeänderter Fassung.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.