Auszug - Alternative zur Ruderfähre
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Reichert für VII/0356: Betont den Schwerpunkt nicht auf die Linie, sondern auf die konkrete Ruderfähre als touristische Fähre. Von dem Modell gibt es weltweit nur noch 2.
Sambill für VII/0361: Linie soll eingestellt werden auf ausdrücklichen Wunsch von SenStadtUm.
Frage an antragstellende Fraktionen, gemeinsamen Antrag zu finden?
Sambill: wird getan. Nock: Beide Anträge kann man ja in den federführenden Ausschuss überweisen? Reichert: Kritisiert, den Ball an den anderen Ausschuss zu überweisen. Bestimmter Teil des SPD-Antrages konterkariert den Linken-Antrag. Es ist ein Notfallszenario, falls alles andere schief läuft. Von daher würde sie das nicht begrüßen, diese derzeit zu beschließen. Sie würde im Antragsbeschluss es so sehen, dass es so bleibt, wie es ist.
Sauerteig: Linker Antrag Richtung BVG, der andere nicht. Wenn beide beschlossen werden, kann sich die BVG es dann aussuchen. Welche Akteure hat SPD an der Hand? Wie lässt sich regelmäßiger Betrieb sicherstellen? Regt einen Antrag an? Frage auch an Tourismusverein!
Tourismusverein: Bürgerverein Rahnsdorf ist aktiv. Ggf. soll Gespräch zwischen Baustadtrat und BVG stattfinden. Daher zunächst Gespräch abwarten- Fähre ist nicht erneut ausgeschrieben, daher Indiz. Antrag von Linkspartei geht weiter, ist konsequenter. Der SPD-Antrag ist der zweite Schritt als Alternative, aber noch gibt es Hoffnung, dass BVG-Fähre bleibt. Er äußert Zweifel, ob man das vereinsmäßig organisiert bekommt. Es geht nicht nur um Naherholung, auch Radtourismus ist wichtig. Ruderfähre kann in das Konzept integriert werden.
Sambill zu Sauerteig: Bezirkssportbund beschäftigt sich damit, Bürgerverein, ggf. Tourismusverein beschäftigt sich.
Österreich: Diskussion sollte in diesem Ausschuss geführt werden. Vorschlag zu Antragsfusion. Antrag Linke + Antrag SPD ab zweiter Satz:
"Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Rahnsdorfer Ruderfähre F24 in den Sommermonaten auch nach dem Jahr 2013 weiterbetrieben wird. Dabei können örtliche Akteure, Vereine, der Tourismusverein sowie Unternehmen im Beförderungsgewerbe um organisatorische und logistische Unterstützung sowie Sponsoring angefragt werden. Eine Beförderungsfrequenz, die unregelmäßiger und unterhalb des derzeitigen Saisonfahrplans der F24 liegt, sollte dabei nicht als Hinderungsgrund gelten."
Sauerteig: Letzten Satz weglassen.
"Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Rahnsdorfer Ruderfähre F24 in den Sommermonaten auch nach dem Jahr 2013 weiterbetrieben wird. Dabei können örtliche Akteure, Vereine, der Tourismusverein sowie Unternehmen im Beförderungsgewerbe um organisatorische und logistische Unterstützung sowie Sponsoring angefragt werden."
Igel: BVG will nicht Ruderfähre abschaffen, sondern der Auftraggeber. Ziel: barrierefreie Beförderung. Fähre nicht für Rollstuhlfahrer geeignet. Ggf. Begriff F24 weglassen, sondern auf "Rahnsdorfer Ruderfähre" abzielen.
"Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Rahnsdorfer Ruderfähre in den Sommermonaten auch nach dem Jahr 2013 weiterbetrieben wird. Dabei können örtliche Akteure, Vereine, der Tourismusverein sowie Unternehmen im Beförderungsgewerbe um organisatorische und logistische Unterstützung sowie Sponsoring angefragt werden."
Weser: Stimmt dem geänderten Antrag zu.
Pönitz: Findet gut, dass einheitlicher Antrag entsteht.
Sambill: Sitzungspause von 5 Minuten
[Pause]
Sambill: Vorschlag, aus VII/0356 und VII/0361 wird neuer Ausschussantrag mit dem Text.
Es folgt formale Diskussion, in wie weit das durch GO zulässig ist.
Abstimmungsergebnis: 12/0/0, angenommen
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