Tagesordnung - 8. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 8. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.06.2002 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3       Konsensliste      
Ö 4     Informationen des BzBm      
Ö 5     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0190  
Ö 6     Mitteilungen des Vorstehers V_06      
Ö 7     Personalausstattung im Sozialamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0122  
Ö 8     Übertragung von Kitas in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
V/0163  
Ö 9     Sozialtag Treptow-Köpenick 2002  
Enthält Anlagen
V/0164  
Ö 10     Überfliegen des Wasserschutzgebietes des Wasserwerks Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/0166  
Ö 11  
Weitere Entwicklung und Profilierung des Innovationsparkes Wuhlheide
Enthält Anlagen
V/0114  
Ö 12  
Beschwerden anlässlich der ILA  
Enthält Anlagen
V/0152  
Ö 13       Schulverweigerer      
Ö 14     Freilandlabor Kaniswall  
Enthält Anlagen
V/0162  
Ö 15  
Sondermittel für ehrenamtliche Arbeit im Schulgarten Radickestraße (SM 203)  
Enthält Anlagen
V/0167  
Ö 16  
Sondermittel für ehrenamtliche Betreuung ehemaliger Mitarbeiter der Stadtbibliothek (SM 204)  
Enthält Anlagen
V/0168  
Ö 17  
Sondermittel für Treptower Teufel TC e.V. (SM 210)  
Enthält Anlagen
V/0169  
Ö 18  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 211)  
Enthält Anlagen
V/0170  
Ö 19  
Sondermittel für Selbsthilfegruppe "Multiple Sklerose" (SM 221)  
Enthält Anlagen
V/0171  
Ö 20  
Sondermittel für eltern helfen eltern e.V. (SM 219)  
Enthält Anlagen
V/0172  
Ö 21  
Sondermittel für Diakoniekreis Kietzer Feld im Haus der Begegnung (SM 220)  
Enthält Anlagen
V/0173  
Ö 22  
Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e.V. (SM 225)  
Enthält Anlagen
V/0174  
Ö 23  
Sondermittel für Indische Solidaritätsaktion e.V. (SM 227)  
Enthält Anlagen
V/0175  
Ö 24  
Sondermittel für Förderkreis "Zwangsarbeiterlager Niederschöneweide" (SM 229)  
Enthält Anlagen
V/0176  
Ö 25  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Müggelheim (SM 232)  
Enthält Anlagen
V/0177  
Ö 26  
Sondermittel für Sylvester e.V. (SM 234)  
Enthält Anlagen
V/0178  
Ö 27  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn (SM 201)  
Enthält Anlagen
V/0179  
Ö 28       Sondermittel für TSV Eiche e.V. (SM 207)      
Ö 29  
Sondermittel für Collage e.V. (SM 217)  
Enthält Anlagen
V/0181  
Ö 30  
Sondermittel für Netzwerk in Köpenick e.V. (SM 205)  
Enthält Anlagen
V/0182  
Ö 31  
Sondermittel für allgemeine Jugendberatung gmbh (SM 209)  
Enthält Anlagen
V/0183  
Ö 32  
Sondermittel für Bürgerverein Wendenschloß-Kietzer Feld-Gartenvorstadt e.V. (SM 213)  
Enthält Anlagen
V/0184  
Ö 33  
Sondermittel für offensiv '91 e.V. (SM 224)  
Enthält Anlagen
V/0185  
Ö 34  
Sondermittel für Katholische Kirchengemeinde St. Josef (SM 226)  
Enthält Anlagen
V/0186  
Ö 35  
Sondermittel für die Jugendfeuerwehr Friedrichshagen (SM 228)  
Enthält Anlagen
V/0187  
Ö 36  
Sondermittel für Förderverein Heimatmuseum Treptow (SM 233)  
Enthält Anlagen
V/0189  
Ö 37  
Bebauungsplan XVI-10a-1 im Bezirk Treptow-Köpenick; Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XVI-10a-1 im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0196  
Ö 38       Gedenktafelprogramm im Bezirk Treptow-Köpenick (Übernahme aus IV. Wahlperiode)      
Ö 39       Europäische Förderprogramme (Übernahme aus IV. Wahlperiode)      
Ö 40       Montessori an Schmöckwitzer Grundschule      
Ö 41  
Modellprojekt zum Projekt "Teilräumliche Lärmminderungsplanung"  
Enthält Anlagen
V/0100  
Ö 42       Aufstellungsbeschluss der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 BauGB für den Ortsteil Oberschöneweide      
Ö 43       Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes 9-5 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Müggelheim      
Ö 44       "Grünes Dreieck Späthsfelde"      
Ö 45       Vermeidung von Mietkautionszahlungen für Empfänger von Sozialleistungen      
Ö 46       Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-3 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide      
Ö 47       Verfahrensweise zur bezirklichen Stellungnahme in Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren nach Fachrecht      
Ö 48       Sparpotential 1/2002 - Wuhlewanderweg      
Ö 49       Ergänzung der Verordnung zur Festsetzung der Wasserschutzgebiete      
Ö 50       Maßnahmen zur Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung des Müggelseedamms in den Fürstenwalder Damm (Rahnsdorf)      
Ö 51     Anmeldung für die Oberschule und Bildung der 7. Klassen zum Schuljahr 2002/2003  
Enthält Anlagen
V/0192  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 27

In der Sitzung der BVV am 27.06.2002 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bildung überwiesen:

 

Drs. V/192

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 20./V. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 28.05.2002 gefassten Beschluss 55/02 bzgl.
Anmeldung für die Oberschule und Bildung der 7. Klassen zum Schuljahr 2002/2003
zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Bildung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.08.2002 unter Einbeziehung der IST-Zahlen mit Stand 19.08.02 (siehe Anlage) abschließend beraten und empfiehlt der BVV, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

   
    27.06.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 51 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.08.2002 - Ausschuss für Bildung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 20./V. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 28.05.2002 gefassten Beschluss 55/02 bzgl.
Anmeldung für die Oberschule und Bildung der 7. Klassen zum Schuljahr 2002/2003
zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    29.08.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 53 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 52     Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-7 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Plänterwald  
Enthält Anlagen
V/0193  
Ö 53     Jahresbericht 2001 der Patientenfürsprecherin imDRK-Krankenhaus Köpenick, Ruth Kautzsch, Spreestraße 13, 12555 Berlin  
Enthält Anlagen
V/0194  
Ö 54  
Zuständigkeitsregelung bei Umweltverträglichkeitsprüfung  
Enthält Anlagen
V/0195  
Ö 55     Infotafeln zu Spielplatzbegehungen  
Enthält Anlagen
V/0197  
Ö 56     Gedenktafel für das ehemalige Durchgangslager Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
V/0198  
Ö 57     Benennung neuer Straßen am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
V/0199  
Ö 58     Beschilderung Bezirksgrenzen  
Enthält Anlagen
V/0200  
Ö 59     Konzept für Sportanlagen  
Enthält Anlagen
V/0201  
Ö 60  
Weiterbestehen der "PLansche" im Plänterwald  
Enthält Anlagen
V/0202  
Ö 61  
Kooperation der Bibliotheksbusse  
Enthält Anlagen
V/0203  
Ö 62     Würdigung städtepartnerschaftlicher Vereinbarungen  
Enthält Anlagen
V/0204  
Ö 63     Einleitung zum B-Plan 9-7, Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald (Familienpark "Spreepark")  
Enthält Anlagen
V/0205  
Ö 64       Fortführung des Kulturpolitischen Kalenders      
Ö 65     Erweiterung des Messbereichs der Fluglärmmessstationen im Umfeld des Flughafens Schönefeld  
Enthält Anlagen
V/0207  
Ö 66     Lokale Agenda 21 - Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0208  
Ö 67     Kaufhalle Allende II  
Enthält Anlagen
V/0209  
Ö 68     Eigentumsbeeinträchtigungen durch die Wasserschutzverordnung Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0210  
Ö 69     Parkplatz Regattastraße  
Enthält Anlagen
V/0211  
Ö 70     Modellprojekt von freien Trägern und Schulamt  
Enthält Anlagen
V/0212  
Ö 71     Gestaltung des Marktplatzes Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/0213  
Ö 72     Öffentliches Auftreten der Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit  
Enthält Anlagen
V/0214  
Ö 73     Zweckentfremdungsverbotsverordnung endlich gekippt - leider viel zu spät  
Enthält Anlagen
V/0215  
Ö 74     Bürgerzentrum Ortolfstraße - Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0216  
Ö 75     Radwege im grünen Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0217  
Ö 76     Schloßplatz barrierefrei bauen  
Enthält Anlagen
V/0218  
Ö 77       Arbeitsentwurf "Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick"      
Ö 78  
Sondermittel für Freiwillige Feuerwehr Adlershof, Abt. Jugendfeuerwehr (SM 240)  
Enthält Anlagen
V/0219  
                 
 
 

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