Tagesordnung - 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:24 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
BVV 15.SGO_TOP 3 Bericht
Bericht 15. SGO am 24.04.2024
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Tyx, alternativ: Herr Huber)      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Vorausschauend handeln für mehr Verkehrssicherheit am Treptower Park  
Enthält Anlagen
 IX/0666  
Ö 5.2  
Weg in die Königsheide vom Königsheideweg  
Enthält Anlagen
 IX/0693  
Ö 5.3  
Mehr Licht und Sicherheit für Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
 IX/0695  
Ö 5.4  
Sanierung des Geh- und Radwegs auf dem Adlergestell  
Enthält Anlagen
 IX/0699  
Ö 5.5  
Illegalen Werbekärtchen an Pkw den Kampf ansagen!  
Enthält Anlagen
 IX/0702  
Ö 5.6  
Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
 IX/0709  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV (nachträglich aufgenommen)      
Ö 6.1  
Mehr Spielplätze für Müggelheim  
Enthält Anlagen
 IX/0508  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 29.06.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0508

Das Bezirksamt wird ersucht, die verfügbare Spielplatzfläche in Müggelheim deutlich zu erhöhen und vorhandene Spielplätze attraktiver zu gestalten, z. B. durch Ausbau des Spielplatzes an der Odernheimer Straße.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.04.2024 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 
   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    05.07.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache IX/0508 auf seiner Sitzung am 05.07.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für SGO mehrheitlich (1:8:1) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung:

In Müggelheim stehen ausreichend Freiflächen zur Verfügung. In anderen Ortsteilen des Bezirkes sind vorranging Spielplätze einzurichten bzw. instand zu setzen! Die Spielplatzkommission nimmt ihre Arbeit auf und wird dann Prioritäten festlegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 8; Enthaltung: 1.
   
    28.08.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.04.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 6; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. SGO (B) ist damit angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion somit abgelehnt.

Namentliches Abstimmungsergebnis:

 

image.png

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10.10 IX_0508 Mehr Spielplaetze fuer Mueggelheim (5881 KB)    
Ö 6.2  
Tempobeschränkung 30 km/h auf dem Adlergestell aufheben  
Enthält Anlagen
 IX/0725  
Ö 6.3  
Sicherer zur Schule - Dialog-Display in der Siriusstraße  
Enthält Anlagen
 IX/0738  
Ö 6.4  
Lichtzeichenanlage Siriusstraße Ecke Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
 IX/0742  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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