Drucksache - IX/0725  

 
 
Betreff: Tempobeschränkung 30 km/h auf dem Adlergestell aufheben
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDSGO (B)
Verfasser:Andreas Max Klupsch 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 06 Niederschöneweide
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
18.04.2024 
24. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) Empfehlung
24.04.2024 
15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
23.05.2024 
25. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung      
Anlagen:
Antrag, 09.04.2024, AfD
Beschlussempfehlung, 24.04.2024, SGO (B)

In der Sitzung der BVV am 18.04.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0725

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geeignete Maßnahmen, wie z. B. die Aufstellung von Leitplanken oder Zäunen, getroffen werden, damit auf dem Adlergestell 107 vor der Kita Adlerküken und der Mosaik Grundschule Adlergestell 133 die Tempobeschränkung auf 30 km/h aufgehoben werden kann.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:7:4) die Ablehnung des Antrages.

 

 
 

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