Tagesordnung - 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:24 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
BVV 15.SGO_TOP 3 Bericht
Bericht 15. SGO am 24.04.2024

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Tyx, alternativ: Herr Huber)      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Vorausschauend handeln für mehr Verkehrssicherheit am Treptower Park  
Enthält Anlagen
IX/0666  
Ö 5.2  
Weg in die Königsheide vom Königsheideweg  
Enthält Anlagen
IX/0693  
Ö 5.3  
Mehr Licht und Sicherheit für Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
IX/0695  
Ö 5.4  
Sanierung des Geh- und Radwegs auf dem Adlergestell  
Enthält Anlagen
IX/0699  
Ö 5.5  
Illegalen Werbekärtchen an Pkw den Kampf ansagen!  
Enthält Anlagen
IX/0702  
Ö 5.6  
Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
IX/0709  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV (nachträglich aufgenommen)      
Ö 6.1  
Mehr Spielplätze für Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0508  
Ö 6.2  
Tempobeschränkung 30 km/h auf dem Adlergestell aufheben  
Enthält Anlagen
IX/0725  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 18.04.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0725

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geeignete Maßnahmen, wie z. B. die Aufstellung von Leitplanken oder Zäunen, getroffen werden, damit auf dem Adlergestell 107 vor der Kita Adlerküken und der Mosaik Grundschule Adlergestell 133 die Tempobeschränkung auf 30 km/h aufgehoben werden kann.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:7:4) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.04.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 25; dagegen: 6; Enthaltung: 12.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. SGO (B) ist damit angenommen und somit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Namentliches Abstimmungsergebnis:

 

image.png

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10.22 IX_0725 Tempobeschraenkung 30 km_h auf dem Adlergestell aufheben (2033 KB)    
Ö 6.3  
Sicherer zur Schule - Dialog-Display in der Siriusstraße  
Enthält Anlagen
IX/0738  
Ö 6.4  
Lichtzeichenanlage Siriusstraße Ecke Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
IX/0742  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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