Tagesordnung - 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:24 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
BVV 15.SGO_TOP 3 Bericht
Bericht 15. SGO am 24.04.2024

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Tyx, alternativ: Herr Huber)      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Vorausschauend handeln für mehr Verkehrssicherheit am Treptower Park  
Enthält Anlagen
IX/0666  
Ö 5.2  
Weg in die Königsheide vom Königsheideweg  
Enthält Anlagen
IX/0693  
Ö 5.3  
Mehr Licht und Sicherheit für Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
IX/0695  
Ö 5.4  
Sanierung des Geh- und Radwegs auf dem Adlergestell  
Enthält Anlagen
IX/0699  
Ö 5.5  
Illegalen Werbekärtchen an Pkw den Kampf ansagen!  
Enthält Anlagen
IX/0702  
Ö 5.6  
Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
IX/0709  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 07.03.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0709

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Ladeinfrastrukturbüro dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob es entsprechende Förderprogramme (Land, Bund, Europa) gibt, um auch in unserem Bezirk an ausgewählten Standorten eine Ladeinfrastruktur für E- Bikes aufzubauen.

Falls die Prüfung positiv ausfällt, wird das Bezirksamt ersucht, erste Vorschläge für eine Umsetzung vorzulegen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 23.05.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0709

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Ladeinfrastrukturbüro dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob es entsprechende Förderprogramme (Land, Bund, Europa) gibt, um auch in unserem Bezirk an ausgewählten Standorten eine Ladeinfrastruktur für E-Bikes aufzubauen.

Falls die Prüfung positiv ausfällt, wird das Bezirksamt ersucht, erste Vorschläge für eine Umsetzung vorzulegen.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.07.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.04.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    29.05.2024 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)
    Ö 4.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.07.2024 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6     Überweisungen aus der BVV (nachträglich aufgenommen)      
Ö 6.1  
Mehr Spielplätze für Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0508  
Ö 6.2  
Tempobeschränkung 30 km/h auf dem Adlergestell aufheben  
Enthält Anlagen
IX/0725  
Ö 6.3  
Sicherer zur Schule - Dialog-Display in der Siriusstraße  
Enthält Anlagen
IX/0738  
Ö 6.4  
Lichtzeichenanlage Siriusstraße Ecke Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
IX/0742  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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